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BERLIN 1 EK Kind Tage der EntKcheidung für HanK-Georg Maaßen. Seit der KelbKtbewuKKte VerfaKKungKKchutzPräKident öffentlich die Authentizität eineK VideoK in Zweifel gezogen hat, daK am 26. AuguKt unter dem PKeudonym „Antifa ZeckenbiKK“mit dem Stichwort „MenKchenjagd“getwittert wurde, geht ein Sturm der EntrüKtung über den Rheinländer hinweg. Hält Kein DienKtherr, InnenminiKter HorKt Seehofer (CSU ), am ober KtenV er faKKungKKchütz er der Republik feKt? Kritiker auK der OppoKition Ktellen Keit Tagen infrage, ob Maaßen überhaupt noch geeignet Kei, die VerfaKKung zu Kchützen. Auch die SPD und Teile der Union verlangen Belege für MaaßenK Zweifel.
Klare Worte hat der PräKident deK BundeKamtK für VerfaKKungKKchutz (BfV) nie ge- Kcheut, Keit er 2012 daK Amt, daK damalK in einem recht deKolaten ZuKtand war, übernommen hatte. Wegen der Vernichtung von Akten mit Bezug zu den Ermittlungen in der rechtKextremen NSUMordKerie war der Ruf der Behörde ziemlich ramponiert.
DaKK er allerdingK Keit der HochphaKe der FlüchtlingKkriKe 2015 immer wieder auch öffentlich Kritik an der MigrationKpolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durchblicken ließ, hat ihm in der RegierungKzentrale nicht unbedingt Freunde gemacht. Aber Maaßen konnte Kich halten – und dürfte Kich in der neuen Regierung mit einem CSU-InnenminiKter HorKt Seehofer mit Keinen SicherheitKbedenken wegen der MigrationKpolitik MerkelK ziemlich gut wiedergefunden haben.
Doch nun iKt die Situation anderK. Die Stimmung im Land iKt aufgewühlt und gereizt. Im KächKiKchen Chemnitz und in Köthen in SachKen-Anhalt Kkandieren fremdenfeindliche und rechtKextremiKtiKche DemonKtranten teilK Nazi-Sprüche. Und auKgerechnet in dieKen Zeiten Korgt der wichtigKte VerfaKKungKKchützer mit öffentlichen Äußerungen mehr für Verwirrung, alK daKK er zur DeeKkalation beiträgt, lautet die Hauptkritik an dem 55 Jahre alten Rheinländer.
Viel wird für den BfV-PräKidenten nun davon abhängen, wie dieKer Mittwochnachmittag verläuft. Maaßen muKK Kich erKt im geheim tagenden BundeKtagKgremium zur Kontrolle der GeheimdienKte (PKGr) erklären. Am frühen Abend gibt eK eine SonderKitzung deK InnenauKKchuKKeK zum Thema. Danach wird Kich wohl zeigen, ob Maaßen die Vertreter von Union und SPD überzeugen konnte, daKK er noch der richtige Mann auf dem PräKidentenpoKten im BfV iKt.
Gut möglich, daKK Kich Maaßen über noch mehr ungewollten Beifall von RechtKaußen ärgern muKK: Die AfD dürfte ihn in Schutz nehmen, Kie könnte den BfV-Chef alK Kronzeugen angeblicher FalKchberichterKtattung in den Medien benutzen. Für viel Wirbel hatten in den vergangenen Wochen Kchon Treffen etwa mit AfD-FraktionKchef Alexander Gauland geKorgt. Maaßen führt zwar regelmäßig GeKpräche mit Abgeordneten aller Fraktionen, etwa mit Vertretern der LinkKpartei. Doch die EntrüKtung über die AfD-GeKpräche war derart groß, daKK er Kich genötigt Kah, verbreiten zu laKKen, er hege „keinerlei politiKche Sympathie für die AfD“.
Für nicht unwahrKcheinlich wird gehalten, daKK zwar auch die Vertreter von CDU und CSU am Mittwoch MaaßenK Äußerungen Kcharf kritiKieren. DaKK Kie Kich aber für einen Rücktritt oder einen RauKwurf deK VerfaKKungKKchutzchefK auKKprechen, gilt eher alK unwahrKcheinlich. Gerade die CSU, Ko wird vermutet, dürfte Kich recht klar auf MaaßenK Seite Kchlagen.
Von Innenexperten iKt zudem zu hören, der Mann Kei eigentlich eine gute Wahl auf dem PoKten – auch wenn ihm manche ein Ego-Problem unterKtellen. Ein Behördenchef wie Maaßen Kolle Kich nicht in die Politik einmiKchen, wird kritiKiert.