Dezernentin lasst bei Fahrverboten nich locker
Gabriele Nießen: Tun wir es, oder ordnet das Gericht an? – Kritik an Heiligengeistwall-Messung
OLDENBURG – In der Dauerdiskussion über die Luftqualität am Heiligengeistwall und in der Stadt generell hat Verkehrsdezernentin Gabriele Nießen vor einem vorschnellen Verzicht auf Fahrverbote gewarnt. Die Frage sei, ob Stadt und politische Gremien solche Verbote in Betracht ziehen, oder ob Gerichte sie für Oldenburg verhängen. „Darüber debattieren wir“, sagte Gabriele Nießen am Mittwoch im Verkehrsausschuss.
Die Dezernentin trat damit dem Eindruck entgegen, die Stadt werde die gesetzlichen Vorgaben zur Luftqualität auf jeden Fall ohne Verbote erreichen. Vergangene Woche hatte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann erklärt, Umweltzonen seien vom Tisch. Die Ziele zur Luftverbesserung ließen sich über die Modernisierung der VWG-Busflotte und weitere Maßnahmen erreichen. Die Einschätzung von Christiane Ratjen-Damerau (FDP), es gebe Widersprüche in den Aussagen des Oberbürgermeisters und ihr, wies Gabriele Nießen zurück. Es handele sich um „sprachliche Ungenauigkeiten“.
In einer ausufernden Diskussion debattiert der Ausschuss am Mittwoch rund zwei Stunden über den sogenannten Green City Plan (GCP). Dieser Plan enthält Vorschläge für emissionsärmere Mobilität und ist eine der Maßnahmen, mit denen die Stadt gegen die Überschreitung der Grenzwerte am Heiligengeistwall vorgeht.
In der Aussprache wiederholten Vertreter von CDU und FDP ihre Kritik an der Messstation am Heiligengeistwall. Dezernentin Nießen räumte ein, dass es auf Fragen – zum Beispiel warum an einem Tag, an dem der Heiligengeistwall gesperrt war, trotzdem hohe Schmutzwerte gemessen wurden – keine umfassende Antwort gebe. Sie verwies auf ein Treffen von Kommunen mit erhöhten Belastungen und Umweltminister Olaf Lies (SPD) an diesem Freitag in Hannover. Dort werde Oldenburg um Klärung der durch eine Landeseinrichtung gemessenen Werte bitten.
Für die Grünen belegt der Rückgang der Werte an Sonntagen und der Anstieg in Stoßzeiten den Zusammenhang zwischen Autoverkehr und Luftbelastung. Dieser dürfe nicht wegdiskutiert werden.
Der GCP wird vermutlich im Oktober beschlossen.