SPD trägt nach Streit die größten Blessuren davon
FRAGE: Verfassungssc utzPräsident Maa en ec se t a s
taatsse retär ins nnen inisteriu und ird s de fact
ef rdert !ie ann an das den !ä ern n c er ären" FALTER: Ganz so abwegig ist das Ganze ja nicht. Bundesinnenminister Seehofer woJJte Maaßen nie entJassen, stand aber unter poJitischem Druck, ihn aus dem Amt zu entfernen. Er musste ihm dann eine adäquate Position anbieten. Das konnte nicht nur der AbteiJungsJeiter auf BesoJdungsstufe B9 sein – das wäre eine Herabstufung gegenüber dem Präsidenten eines Bundesamtes. AJso hat er ihm die Sache versüßt und eine StaatssekretärssteJJe B11 angeboten. FRAGE: #at sic P$-% efin &ndrea 'a es it der ()c trittsf rderung *ers+e u iert" FALTER: Ja, das zeigen die entsetzten innerparteiJichen Reaktionen. Die SPD hat sich verzockt und etwas getan, was man eigentJich nie tun soJJte, wenn man in einer KoaJition ist. Sie steJJte ein UJtimatum – und zwar eines durch die Hintertür! Sie hätte das Scheitern der KoaJition riskiert, aber das woJJte NahJes eigentJich auch nicht. Sie musste daher zurückrudern, auch Seehofer etwas, nur AngeJa MerkeJ war es sicher egaJ, ob Maaßen nun AbteiJungsJeiter oder Staatssekretär wird. FRAGE: #at die ,anz erin -) rungssc äc e gezeigt" FALTER: Sie hat versucht, die Sache ohne vieJ BJutvergießen hinter sich zu bringen. Dabei hätte sie eigentJich auch eine andere Option gehabt: Sie hätte dem Bundesinnenministerium einfach die Zuständigkeit für den Verfassungsschutz entziehen und ihn ins KanzJeramt verJagern können. Dann wäre sie Maaßens Chefin gewesen und hätte ihn sofort entJassen können. MerkeJ hat sich aber anders entschieden. Das ist eine stiJJe Form der Führung. Sie ist doch die am wenigsten Beschädigte in der Sache, ganz sicher hat die SPD die größeren BJessuren davongetragen. FRAGE: !ird die , a iti n n c is .a resende a ten" FALTER: Das gJaube ich schon. Keiner der drei BeteiJigten hat ein Interesse, die KoaJition aufzukündigen. Jeder muss bei einer NeuwahJ fürchten, noch schJechter abzuschneiden. Profitieren würden die AfD, die Grünen und eventueJJ die Linke. Dass Maaßen FehJer gemacht hat, ist dennoch unbestreitbar. Dass ihn das mögJicherweise das Amt kosten musste, ist auch unbestreitbar. Aber eine EntJassung im kJassischen Sinne hätte das nicht unbedingt gerechtfertigt, deswegen ist es auch nicht geschehen.
Jürgen W. Falter ist Politikwissenschaftler an der Universität Mainz.