In Bewegung

Es waren diese Zahlen, die tiefe Spuren bei dem Gipfeltreffen in Salzburg hinterließen: Bis August dieses Jahres wurden 86 500 illegale Grenzübertritte nach Europa gezählt – das sind 40 Prozent weniger als noch im Vorjahr. Und: Nach Italien kamen 62 Prozent weniger Flüchtlinge als 2017.

Nein, dieser EU-Gipfel schaffte keinen Durchbruch, aber er machte Bewegung möglich. Die Zahl der Mitgliedsstaaten, denen klar wird, dass eine Verteilquote politisch nicht erreichbar ist, wächst. Vor diesem Hintergrund setzt Europa auf einen strikteren Grenzschutz und Partner in Nordafrika, um aus dem Mittelmeer gerettete Zuwanderer zunächst dort unterzubringen.

Diese Maßnahmen mögen unterm Strich für ein weiteres Nachlassen der Zuwanderung führen, aber sie lösen nicht die aktuellen Probleme der Staaten, in denen die Aufnahmelager bereits überfüllt sind. Griechenland, Italien und neuerdings auch Spanien brauchen Solidarität. Und die zeigt sich in der Bereitschaft, Migranten aufzunehmen, nicht aber darin, sich von dieser Pflicht freizukaufen.

Der Vorschlag von Kommissionschef Juncker, den er in Salzburg aus der Schublade holte, löst nichts. Er hatte schon vor Jahren angeregt, Solidarität weit auszulegen. Schließlich könne ein Land, das keine Flüchtlinge aufnehmen wolle, Verantwortung für die Gemeinschaft an anderer Stelle übernehmen. Oder sich eben freikaufen. Der luxemburgische Premierminister Bettel sagte dazu, es sei „traurig, wenn man darüber nachdenken müsse, was ein Flüchtling kostet“. Der Mann hat recht.

Nun war diese Runde bewusst als informelle Begegnung angesetzt worden. Trotzdem traten gerade dadurch Strömungen und Stimmungen zutage. Und die zeigten vor allem, dass der deutsch-französische Motor gerade nicht rundläuft. Die deutsche Bundeskanzlerin scheint durch innenpolitische Probleme erkennbar ausgebremst, Frankreichs Staatspräsident geht es kaum besser. Merkel hat Macron nach seinen europäischen Höhenflügen regelrecht abstürzen lassen. Die frühere Schlagkraft gemeinsamer, zuvor abgestimmter Konzepte und Vorschläge fehlt schmerzlich.

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