Populistentag am Rednerpult
DIPLOMATIE In der UN-Generaldebatte sprechen Trump, Erdogan und Ruhani
US-Präsident Donald Trump hat sich nicht immer gut benommen, wenn es um die Vereinten Nationen geht. Der Nahe Osten steht diesmal auf seiner Agenda.
NEW YORK – Donald Trump ist kein Fan der Vereinten Nationen. „Ein Club, wo Menschen zusammenkommen, reden und eine gute Zeit haben“, nannte er die UN einmal. Ihre Ausgaben seien „völlig außer Kontrolle“, der Marmor hinter dem Sprecherpult im Saal der Vollversammlung dagegen „billig“. Seinen ersten Auftritt als US-Präsident vor den UN im vergangenen Jahr nutzte Trump vor allem dafür, Werbung für seinen Wolkenkratzer auf der anderen Straßenseite zu machen – und Nordkoreas „Raketen-Mann“mit Vernichtung zu drohen und damit weltweit Kriegsängste zu schüren.
Nun steht die zweite Generaldebatte der UN-Vollversammlung der Ära Trump an. An diesem Dienstag beginnen im UN-Hauptquartier in New York die Reden der angereisten Staats- und Regierungschefs, die auf sechs Tage angesetzt sind. Neben Trump haben sich der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan und Irans Präsident Hassan Ruhani angesagt.
Für Deutschland soll Außenminister Heiko Maas sprechen. Zu den neuen Gesichtern gehören Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa, nachdem sein Vorgänger Robert Mugabe zuvor Dauergast bei der Veranstaltung war, und Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern, die ihre wenige Monate alte Tochter nach New York mitbringen will.
Am Mittwoch will US-Präsident Trump einem Treffen des UN-Sicherheitsrats vorsitzen. Der Plan war, dass es um den Iran und die von dem Land ausgehenden Gefahren gehen soll. Doch das Weiße Haus hat dies in Frage gestellt.
Nach Trumps vielkritisierter Entscheidung, die USA aus dem Iran-Atomabkommen herauszuführen, werde der Konflikt wohl das „alles beherrschende Thema“für den US-Präsidenten sein, sagte Experte Richard Gowan von der UN-Universität. Doch: Will Trump sich auf offener Weltbühne mit Verbündeten wie Frankreich und Großbritannien streiten? Im Sicherheitsrat könnte stattdessen das globale Thema der atomaren Abrüstung in den Vordergrund rücken.
Immer mehr sickert durch, dass Trump und Mitglieder der US-Delegation am Rande der Vollversammlung wohl hinter verschlossenen Türen auch über den hochgeheimen Plan für einen Frieden im Nahen Osten sprechen wollen. Ob davon etwas an die Öffentlichkeit gelangt, ist offen.
Außerdem sind am Rande der Vollversammlungswoche, die zu den Highlights des diplomatischen Jahreskalenders zählt, unter anderem Events zum Kampf gegen den Klimawandel und Tuberkulose geplant. UN-Generalsekretär António Guterres hat vorab versprochen, das Thema Klimawandel offensiv anzusprechen und die „Lähmung zu durchbrechen“.
Alle Augen werden aber auf Trumps Rede gerichtet sein, auch wenn es diesmal nicht mehr die Premiere ist. „Der Albtraum aller ist, dass er sich genauso benimmt wie bei der Nato und anderen Ländern vorwirft, dass sie nicht genug in die UN einzahlen, und damit droht, selbst weniger zu zahlen“, sagt Gowan.