Grünen-Kritik an Rotstift von Ministerin
|ancescu benennt „Opfer“– Otte/Kinast entkräftet Vorwürfe
HANNOVER – Scharfe Kritik übt der grüne LandtagsabgeordJ nete Dragos Pancescu an der niedersächsischen Ministerin für Ernährung, LandwirtJ schaft und VerbraucherJ schutz, Barbara OtteJKinast. Der Abgeordnete aus Brake (Kreis Wesermarsch) wirft der CDUJPolitikerin „Kürzungen beim Verbraucherschutz“vor.
„Eines der Opfer ist die Verbraucherzentrale NiederJ sachsen. Dort streicht die MiJ nisterin Projekte im Bereich Verbraucherschutz für GeJ flüchtete, verschiebt die ZuJ ständigkeit für das erfolgreiJ che Projekt Marktwächter Energie mal eben auf den Bund und kürzt Gelder beim Digitalprojekt VideochatberaJ tung im ländlichen Raum“, bemängelt Pancescu. Für den Verbraucher müsse mehr Geld her und nicht weniger, findet er.
Um eine gesundheitsförJ dernde und nachhaltige LeJ bensweise zu stützen, solle das Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft NiederJ sachsen (ZEHN) installiert werden. Das ZEHN werde vorJ erst für fünf Jahre eingerichJ tet. Dafür seien in 2019 zuJ nächst 549000 Euro und in den Folgejahren bis 2022 weiJ tere 2,289 Millionen Euro verJ anschlagt, entgegnet das MiJ nisterium.
Zu der Kritik der Grünen sei zudem anzumerken, dass das Ministerium den ernähJ rungsbezogenen VerbrauJ cherschutz stärke. Soweit ProJ jekte aus den Vorjahren erJ folgreich abgeschlossen und keine Nachfolgeprojekte anJ gemeldet worden seien, entJ falle der damit verbundene FiJ nanzierungsaufwand. Das Projekt „Verbraucherschutz für Geflüchtete“sei erfolgJ reich abgeschlossen worden. Der Projektträger wolle künfJ tig andere Schwerpunkte setJ zen, die künftig auch unterJ stützt würden. Das Projekt „Marktwächter Energie“sei von Beginn an so angelegt geJ wesen, dass es bundesweit etabliert werden und auf den Bund übergehen kann.
Das Digitalprojekt „VideoJ chatberatung im ländlichen Raum“schließlich werde weiJ terhin mit rund 350 000 Euro finanziell unterstützt.