Elbvertiefung kann trotz Klage starten

HAMBURG/DPA – Trotz einer erneuten Klage von Umweltverbänden können die Arbeiten zur Elbvertiefung nach 17 Jahren Planungen beginnen. Nabu, BUND und WWF kündigten am Dienstag in Hamburg zwar an, auch gegen den aktuellen Planergänzungsbeschluss vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu ziehen. Allerdings wollen sie dabei wegen geringer Aussicht auf Erfolg auf einen Eilantrag verzichten, mit dem ein Baustopp hätte erwirkt werden können.

„Die Entscheidung, nicht im Eilverfahren zu klagen, ist uns schwergefallen, denn wir halten die geplante Elbvertiefung nach wie vor für falsch“, sagte Alexander Porschke, Landesvorsitzender des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu). Der Hamburger Senat begrüßte den Entschluss. Damit bestehe die Bauberechtigung fort, hieß es in einer Mitteilung. Derzeit laufen Ausschreibungsverfahren und erste Vorbereitungsarbeiten. Mit der Vertiefung und Verbreiterung des Fahrwassers von der Elbmündung Richtung Hamburger Hafen soll im März begonnen werden.

„Der Hamburger Hafen ist und bleibt ein zentraler Wirtschaftsmotor, der allein hier in Norddeutschland mehr als 150 000 Arbeitsplätze schafft“, erklärte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Der Hafen sei für Deutschland und Europa Drehscheibe im internationalen Warenverkehr. „Diese Position können wir jetzt weiter ausbauen“, sagte Horch.