P oteste gegen „illegale“A beiten an de Bahnst ecke
Verein IBO wirft Deutscher Bahn „Schwarzbau“vor – Wie geht es weiter an Bahnübergängen?
OFENERDIEK/BÜRGERFELDE – Seit Anfang des Jahres laufen auf Stadtgebiet Bauarbeiten an der Bahnstrecke Richtung Rastede. „Instandhaltung“, lautet die Begründung der Bahn für die Arbeiten. Im kommenden Jahr würden Schienen, Schwellen und das Schotterbett ausgewechselt. Um die Strecke während dieser Bauzeit eingleisig nutzen zu können, werde derzeit der sogenannte Gleiswechselbetrieb – Einbau von Weichen – vorbereitet, hatte bereits im Frühjahr ein Sprecher erklärt.
Die Interessengemeinschaft für die Bürger und ihre Umwelt im Großraum Oldenburg (IBO) glaubt dieser Erklärung nicht. „Das ist ganz einfach Schwarzbau“, kritisiert Sprecher Christian Röhlig. Die Bahn arbeite seit Monaten illegal an der Ertüchtigung der Bahnstrecke für den Güterverkehr vom Jade-Weser-Port, für die es bislang keine Genehmigung gebe.
„Dreistes Verhalten“
Die Stadtverwaltung teilt die Einschätzung der IBO; Baudezernentin Gabriele Nießen hatte das Verhalten der Bahn in diesem Punkt in einer Bahnausschuss-Sitzung als „dreist“bezeichnet.
Vor den von der IBO und dem Bahnausschuss geforderten rechtlichen Schritte gegen die Bahn schreckt die Verwaltung aber zurück. Denn: Der aufs Bahn-Thema spezialisierte Rechtsanwalt der Stadt, Winfried Porsch von der Kanzlei Dolde Mayen & Partner aus Stuttgart, sieht kaum rechtliche Handhabe gegen die laufenden Bahn-Arbeiten. Die Stadt könne ihre Belange, in denen sie durch die Bauarbeiten verletzt werde, wohl kaum gerichtsfest formulieren, vermutet der Fachanwalt.
Dass die Bahn selbst kein uneingeschränkt reines Gewissen hat, zeigt die Entscheidung, auf den ursprünglich geplanten Einbau einer Bauweiche zu verzichten. Diese Weiche auf Gebiet der Gemeinde Rastede soll das geplante große Baulager der Bahn für den Ausbau erschließen. Der Verzicht sei freiwillig erfolgt, hatte Bahn-Manager Frank Heuermann im Gespräch mit der ■ betont. Er sei ein „Zeichen des Entgegenkommens“.
Nächtlicher Baulärm
Am vergangenen Samstag hatte die IBO erneut gegen die Bahnarbeiten protestiert. Am Bahnübergang Ofenerdiek unterstrichen Mitglieder die Forderung nach einer Bahnumfahrung. IBO-Sprecher Röhlig kritisierte unter anderem die Sicherungstechnik, die unter großem Lärm per Pressluft die Bauarbeiter schützt. In anderen Kommune werde eine geräuscharme Technik verwende; Bauarbeiter erhielten Warnungen über sogenannte In-Ear-Ohrhörer. „In Ofenerdiek leidet die Nachbarschaft massiv.“
Am Bürgerbuschweg hat ein Sachverständiger im Auftrag von IBO und des Vereins „Lärmschutz im Verkehr“(„Live“) am vergangenen Wochenende die Lärmentwicklung gemessen. Das Ergebnis liege zwar noch nicht vor, teilte Vorsitzender Armin Frühauf mit.
Nach einer ersten Einschätzung des Sachverständigen stehe aber fest, dass die gesetzlichen Grenzwerte massiv überschritten worden seien, sagte Frühauf. Auch am Neusüdender Weg in Ofenerdiek hätten „unvermittelt laute Warnsignale“mehrfach die Nachtruhe gestört. Das Verhalten der Bahn sei „rücksichtslos und zumindest eine Ordnungswidrigkeit“, kritisiert Frühauf. Eine Anzeige gegen die Verantwortlichen werde erwogen.