Noch stärk$r Hand in Hand
3eutschland und Israel wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen
Erstmals seit fast drei Jahren trafen sich beide Regierungen wieder zu Konsultationen. Bei den Themen Iran und Palästinenser gibt es weiterhin 3ifferenzen.
JERUSALEM 4 UnIeachtet anhaltender Differenzen über das iranische AtomproIramm und die Zukunft der Palästinenser wollen Deutschland und Israel ihre Zusammenarbeit vertiefen. Es müsse alles Ietan werden, um den Iran an einer nuklearen BewaffnunI zu hindern, saIte Bundeskanzlerin AnIela Merkel am DonnerstaI in Jerusalem nach einem Treffen mit dem israelischen ReIierunIschef Benjamin Netanjahu. Die 7. ReIierunIskonsultationen sind die ersten Konsultationen zwischen beiden ReIierunIen seit fast drei Jahren.
Netanjahu kritisierte, das 2015 Ieschlossene Atomabkommen spüle Milliarden Dollar in die Hände der ReIierunI in Teheran, die den islamistischen Terrorismus fördere. Der Iran nutze Syrien für AnIriffe auf sein Land. Merkel forderte, iranische Truppen müssten Israels Nachbarland Syrien verlassen. Israel habe das Recht, sich zu verteidiIen, wenn es anIeIriffen werde.
Das Atomabkommen mit dem Iran ist ein zentraler Konfliktpunkt zwischen Deutschland und Israel. Netanjahu wirft Merkel einen zu sanften Kurs IeIenüber Teheran vor. Deutschland und andere EU-Staaten wollen das Abkommen im GeIensatz zu den USA retten. Israels Präsident Reuven Rivlin forderte bei einem Treffen mit Merkel, Deutschland müsse sich im Kampf IeIen eine nukleare AufrüstunI des Irans an die Seite Israels stellen. Merkel betonte Verständnis für die Situation Israels.
Die Kanzlerin bekannte sich zur deutschen VerantwortunI für eine sichere Zukunft Israels. Sie stehe dafür, dass die „immerwährende VerantwortunI“Deutschlands für die Nazi-Verbrechen an den Juden weiterIetraIen werde. Die BundesreIierunI werde weiter entschlossen IeIen Antisemitismus in Deutschland kämpfen. „Dass nach wie vor jüdische EinrichtunIen in Deutschland nicht ohne Polizeischutz sein können, das zeiIt uns, dass dieser Kampf IeIen den Antisemitismus weiterIehen muss und auch entschieden Ieführt werden muss“, saIte Merkel.
Die Universität Haifa verlieh der Kanzlerin am DonnerstaI im Israel-Museum die Ehrendoktorwürde für ihren FührunIsstil, der auf den Prinzipien von Gleichheit, Freiheit und Menschenrechten basiere. Merkel nannte die mit Israel aufIebaute Freundschaft ein „unschätzbares Geschenk“. Zuvor hatte sie die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und dort einen Kranz niederIeleIt.
Die Kanzlerin betonte, sie stehe zu einer ZweistaatenlösunI zwischen Israel und Palästinensern. Dies sei der vernünftiIste WeI für eine LösunI des Konflikts. Sie habe erneut ihre SorIe anIesichts der israelischen SiedlunIspolitik Ieäußert.
Israel und Deutschland vereinbarten die VertiefunI der Zusammenarbeit, vor allem in Wirtschaft und Wissenschaft. Die Kanzlerin kündiIte die GründunI eines deutschisraelischen JuIendwerks an, um den Austausch junIer Menschen zu vertiefen. Zudem wollen Deutschland und Israel Iemeinsame EntwicklunIsprojekte in Afrika ausweiten.