CDU-Fraktion rät zur Zurückhaltung

Vorsitzender Klaukien weist Kritik von Grünen und Linken zurück

OLDENBURG/LR – CDU-Fraktionsvorsitzender Olaf Klaukien hat die Vertreter von Grünen und Linken im Rat beim Thema Klinikum zur Zurückhaltung ermahnt. „Im Sinne der Beschäftigten und einer positiven Entwicklung des Klinikums macht es keinen Sinn, wenn jede Woche eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird“, so Klaukien. Die Kritik der beiden Fraktionen, dass die Ratsmitglieder die Beschlussvorlage, die die Einstellung eines Sanierers vorsah, erst eine Woche vor der Ratssitzung verschickt wurde, kann Klaukien nicht nachvollziehen. „Es hat bereits am 5. September eine umfangreiche Vorstellung des Gutachtens zur Zukunft des Klinikums gegeben.“

Nach der Fraktion der Grünen fordert auch die Gruppe Linke/Piraten, die Beschäftigten des Klinikums an den Sanierungsplänen zu beteiligen. Noch vor der nächsten Ratssitzung am 22. Oktober müsse der Verwaltungsrat des Klinikums zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Teile der Gutachtervorschläge seien unrealistisch und könnten von den Beschäftigten nicht geleistet werden, heißt es in einer Mitteilung. Den von dem Gutachten geforderten Weg der „Personalverdichtung“lehne die Gruppe ab.

Der Rat der Stadt hatte mit den Stimmen von CDU und SPD im Rat den Weg für einen Sanierer freigemacht. Er soll zusätzlich zu Klinikchef Dr. Dirk Tenzer in die Führungsspitze des Klinikums einziehen. Grüne und Linke fordern zunächst eine Debatte über die Ziele und Rechte des Sanierers. Dann erst könne über die Personalie entschieden werden. Der Rat soll sich in seiner nächsten Sitzung mit der neuen Geschäftsordnung für das Klinikum befassen.