Geld für Busse
Förderung aus Sonderprogramm zur Schadstoffreduzierung
Das Verkehrsunternehmen VWG erhält aus einem Sonderprogramm des Landes Zuschüsse für die Anschaffung von 16 neuen Bussen mit Erdgasantrieb. Zudem soll auch aus dem normalen ÖPNV-Förderpogramm des Landes Geld nach Oldenburg fließen . . . . .
16 Busse werden bezuschusst. Die Mittel stammten aber nicht aus dem VW-Bußgeld.
ModernUTcSoR – Finanzspritze für die VWG: Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat aufgrund der Stickoxid-Problematik in besonders belasteten Städten, zu denen auch Oldenburg zählt, ein Sonderförderprogramm zur Schadstoffreduzierung aufgelegt. Die sieht auch Unterstützung für das hiesige Verkehrsunternehmen vor.
Demnach soll die Anschaffung von 16 erdgasbetriebenen Bussen anteilig unterstützt werden. Das teilt die Olbekannt.
denburger Landtagsabgeordnete Esther Niewerth-Baumann (CDU) mit, die diese Information aus dem Ministerium erhielt. Die genaue Höhe des Zuschusses ist noch nicht „Die VWG hat hierfür vom Land bereits eine Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns erhalten, so dass die Beschaffung der Fahrzeuge erfolgen kann, ohne dass ein Zuwendungsbescheid vorliegt“, so Niewerth-Baumann. So könne die VWG im Rahmen des kurzfristig aufgelegten Sonderförderprogramms die Möglichkeiten zur zeitnahen Verringerung der Stickoxid-Belastung nutzen.
Das Geld für das Programm stammt allerdings nicht aus dem 100-Millionen-EuroBußgeld, das gegen den Volkswagen-Konzern in der Abgasaffäre verhängt worden ist. Diese Mittel sind allgemein für ökologische Vorhaben vorgesehen und werden vom Umweltministerium des Landes vergeben. Im Rahmen seiner Möglichkeiten werde sich das Wirtschaftsministerium aber für eine Verwendung eines Teils dieses Geldes für die Beschaffung umweltfreundlicher ÖPNV-Omnibusse einsetzten, so NiewerthBaumann. „Die Mittel werden im Laufe des Jahres 2019 zur Verfügung stehen.“
Unabhängig davon teilte das Wirtschaftsministerium mit, dass im Rahmen seines ÖPNV-Förderprogramms weitere 1,2 Millionen Euro an die VWG für die Beschaffung von zehn Erdgasbussen gehen.