Moorbrand: Ermittlungen laufen
Debatte über Konsequenzen gehen auch nach Ende des Brandes weiter
Die Staatsanwaltschaft untersucht noch immer, ob im Zusammenhang mit dem Moorbrand Gesetze verletzt wurden. Derweil gibt es eine Debatte über Konsequenzen aus dem Vorfall.
OSNABRÜCK/OLDENBURG/HANNOVER – Der inzwischen gelöschte Brand auf dem Militärgelände bei Meppen, dessen Rauchfahne zeitweise bis nach Oldenburg reichte, wird möglicherweise ein juristisches Nachspiel haben. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück geht weiter dem Verdacht auf fahrlässige Brandstiftung nach. „Die Untersuchungen laufen noch“, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag. Wann die von Amtswegen eingeleiteten Ermittlungen
abgeschlossen werden können, sei zurzeit noch nicht absehbar. Der Grünen-Politiker Christian Meyer, hatte am 19. September Strafanzeige gegen „alle in Frage kommenden Verantwortlichen des Moorbrandes inklusive der Bundeswehr wegen fahrlässiger Brandstiftung in einem Moor“gestellt.
Die Staatsanwaltschaft durchsuchte daraufhin am 21. September das Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen. Dabei ging es darum, Datenträger, Protokolle und weitere Unterlagen
sicherzustellen, die Aufschluss über den genauen Hergang des Erprobungsversuches, etwaige Verstöße gegen brandschutzrechtliche Schutzvorschriften und die hieran beteiligten Personen geben können. Unklar ist bis heute, wer in den ersten 14 Tagen des Brandes Einsatzleiter war.
Niedersachsens GrünenChefin Anne Kura forderte bis zur Klärung aller offenen Fragen einen Test-Stopp auf dem Übungsgelände. „Was auf jeden Fall jetzt erstmal sein muss, ist eine Aufklärung, weil es immer noch ein Hin und Her gibt, was es an Messdaten gab und wer da Entwarnung gegeben hat, obwohl das möglicherweise falsch war.“Es stelle sich zudem die Frage, ob diese Naturfläche als Übungsgelände geeignet sei. Bei den Kosten für eine mögliche Renaturierung des Geländes sei das Verursacher-Prinzip anzuwenden.
Im Zusammenhang mit den Löscharbeiten gab es unterschiedliche Angaben zu Messungen von Schadstoffgrenzwerten. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Jan-Christoph Oetjen, forderte am Donnerstag Klarheit in dieser Frage: „Es besteht nicht nur ein großes öffentliches Interesse an Informationen über die erhobenen Messwerte, sondern auch ein ganz individuelles jedes einzelnen Helfers, der vor Ort möglicherweise seine Gesundheit aufs Spiel gesetzt hat“.