Die bayerische Zeitenwende
Blamage für =hristsoziale und Sozialdemokraten – Ju:el :ei Grünen und AfD
Die Zahlen aus Bayern wir:eln die Politik mächtig durcheinander. Alle fragen sich: Wie reagiert jetzt die =SU>
MÜNCHEN – So hat sich Markus Söder seine erste Wahlanalyse als Ministerpräsident nicht vorgestellt. Als er um 18.22 Uhr im CSU-Fraktionssaal vor seine Anhänger tritt, erhält er zwar Applaus, doch die langen Gesichter von Söder und dem Kabinett an seiner Seite sprechen Bände. Niemandem ist nach dem Verlust der absoluten Mehrheit auch nur zum Schmunzeln zumute. „Natürlich ist das heute kein einfacher Tag für die CSU“, sagt Söder. Es sei ein zum Teil schmerzhaftes Ergebnis, dennoch nehme er es mit Demut an. „Wir werden unsere Lehren daraus ziehen müssen.“Hauptaufgabe sei es nun, eine stabile Regierung zu stellen. „Meine Priorität ist natürlich ein stabiles bürgerliches Bündnis.“
Obwohl sich die CSU seit Wochen dank zahlreicher Hiobs-Umfragen auf das Debakel vorbereiten konnte, oder besser gesagt musste, sitzt der Schock tief. Im proppevollen Fraktionssaal herrscht nicht nur um kurz nach 18 Uhr absolute Stille, als die knapp 35 Prozent in der ersten Prognose angezeigt werden. Ein bisschen Applaus gibt es erst beim schlechten Ergebnis der Linken, die den Einzug in den Landtag verpassen – und noch etwas mehr, als eingeblendet wird, dass es für eine Koalition von CSU und Freien Wähler reichen könnte.
Es überwiegt bei der CSU der Frust: Denn jetzt ist der zweite Verlust der absoluten Mehrheit seit 2008 nicht mehr nur eine große Befürchtung, es ist offiziell. Und nicht nur das: Denn anders als vor zehn Jahren wird das Debakel in der CSU längst nicht mehr als (erneuter) einmaliger Ausrutscher interpretiert. Vielmehr sehen viele Christsoziale die Zahlen als neuen Maßstab für die bayerische Weltordnung. Und diese löst Schmerzen aus. Immerhin hat sich mit der AfD direkt vor der Haustür der Christsozialen eine Partei rechts der CSU etabliert, die nun sicher auch im Landtag sitzen wird.
Während sich die Basis noch mit dem zweitschlechtesten Ergebnis der CSU nach 1950 (27,4 Prozent) bei einer Landtagswahl herumärgert, dürften die Gedanken der Funktionäre schon weiter gehen. Was bedeutet das Wahlergebnis für die Zukunft von Parteichef Horst Seehofer? Kann sich Markus Söder im Amt halten?
„Das ist für die CSU eine schwere Niederlage“, sagt ein prominentes CSU-Vorstandsmitglied, spricht von einem „Schock“. Ein anderer CSUMann sagt: „Das ist eine herbe Klatsche.“Die Partei werde nun ganz grundsätzlich über ihre Strategie, ihre politischen Schwerpunkte, ihren Stil diskutieren müssen.
Einen Hauptschuldigen hat man in der Partei längst ausgemacht: Horst Seehofer. An der Basis machten 70 bis 80 Prozent der CSU-Anhänger den Parteichef für den dramatischen Absturz verantwortlich, heißt es. Auch Markus Söder habe Fehler gemacht, räumen sogar Wohlmeinende aus seinem Lager ein. Sein Image als Hardliner habe er nicht glaubwürdig ablegen können. Dennoch sitze Söder wohl fest im Sattel, heißt es am Abend. Andere Söder-Anhänger gehen sogar noch weiter: Ohne sein Engagement wäre die CSU noch viel weiter abgerutscht.
Als die ersten Prognosen und Hochrechnungen im Landtag in München auf den Wahlpartys der Parteien über die Bildschirme flattern, sind die CSU-Anhänger sozusagen unter sich. Die beiden Alphatiere Söder und Seehofer sind nicht im Saal. Wie schon bei der Bundestagswahl 2017 haben sich mit ihren engsten Vertrauten zurückgezogen. Seehofer mit seinen Stellvertretern in der CSU-Zentrale, Söder mit seinen engsten Vertrauten in der Staatskanzlei. Nur knapp fünf Kilometer trennen die beiden Machtzentralen voneinander, und doch ist es ein bezeichnendes Bild der CSU im Jahr 2018: Die Doppelspitze der Partei findet selbst an einem so wichtigen Tag keinen Draht zueinander.
Einen Draht zueinander finden müssen bald aber wohl CSU und die Freien Wähler. Für die CSU ist die Partei, die sie gern abfällig als „Fleisch aus unserem Fleische“bezeichnet, sicherlich der zunächst einfachste Koalitionspartner. Inhaltlich gibt es nur wenige Unterschiede, insbesondere im Vergleich zu den Grünen – neben der AfD die eigentlichen Gewinner der Bayern-Wahl.