Das ist ein richtiges Debakel
Nach der Bayern-Wahl steht für SPD-Bundesvize Ralf Stegner ( fest Es muss sich Gravierendes ändern, damit seine Partei wieder aus dem Tief heraus kommt.
FRAGE: Die SPD ist in Bayern unter zehn Prozent gerutscht. Wie groß ist der Schock? STEGNER: Das ist ein richtiges Debakel, an dem es überhaupt nichts zu beschönigen gibt. Die Wähler haben den Partnern der Regierungskoalition in Berlin eine Ohrfeige verpasst. Unsere bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen war im Wahlkampf mit einer Bleiweste unterwegs, auf der „Groko-Theater der CSU“in Berlin stand. Da muss sich Gravierendes ändern, damit wir wieder aus dem Tief heraus kommen. FRAGE: Die SPD ist seit langem unter Druck. Reicht es, allein die Große Koalition für den Niedergang verantwortlich zu machen?
STEGNER: Die SPD muss die Frage beantworten: Warum braucht es uns eigentlich? Die allermeisten Menschen sorgen sich nicht um die Islamisierung ihres Dorfes. Sie wollen wissen, wie sie ihre Wohnung bezahlen können, ob die Rente reicht, wie es um die Pflege der Eltern oder die Ausbildung der Kinder steht. Solche Themen müssen mit sozialdemokratischer Handschrift und klipp und klarer Sprache vermittelt werden. FRAGE: In der SPD wird die Große Koalition zunehmend infrage gestellt. Wie ernst sind solche Drohungen zu nehmen? STEGNER: Wir sind ja nicht aus Jux und Dollerei in die Koalition gegangen, sondern weil Jamaika versagt hat und wir das Land nicht den Rechten überlassen wollten. Unsere Mitglieder haben daher – wie ich selbst – mit Magengrummeln „Ja, aber“zur Koalition mit der Union gesagt. Das bedeutet nicht, dass man um jeden Preis an dem Regierungsbündnis festhält. Wenn sich die Performance der Großen Koalition nicht deutlich verbessert, wird sie keinen Bestand haben. Das ist auch eine Frage des Selbstbewusstseins der SPD: Wir sind doch nicht der Juniorpartner der Union, der einfach alles hinnimmt. FRAGE: Kann CSU-Chef Horst Seehofer aus Sicht der SPD Bundesinnenminister bleiben? STEGNER: Horst Seehofer ist seit langem der Störenfried. Er gehört schon lange nicht mehr in die Regierung. Trotzdem sollten wir nicht glauben, dass die Personalauswahl der anderen Parteien die Probleme der SPD löst.
FRAGE: Ist die SPD noch eine Volkspartei?
STEGNER: Volkspartei ist man nicht primär durch Prozentpunkte. Volkspartei ist man dadurch, dass man Politik für alle Menschen macht. Volkspartei ist das Gegenteil zu Klientelpartei. Die SPD wird niemals Politik nur für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe machen.