S D-Basis rebelliert gegen Berliner Groko
Zundestagsabgeordneter Rohde legt nach Debakel Ausstieg aus der Bundesregierung nahe
Die Ursache für das Desaster liegt in Berlin: In dieser Bewertung ist sich die SPD in Oldenburg und Ammerland einig.
OLDENBURG/WESTERSTEDE – Das für die Sozialdemokraten desaströse Ergebnis der Landtagswahl in Bayern muss Konsequenzen für die Politik der Bundes-SPD haben: In dieser Forderung sind sich führende SPD-Vertreter in Oldenburg und dem Ammerland einig.
Das Ergebnis in Bayern sei der Bundespolitik geschuldet, ist Nicole Piechotta, 31, überzeugt. Die Oldenburger Unterbezirksvorsitzende, die bereits vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages im vergangenen Jahr vor einer Fortsetzung der schwarz-roten Bundesregierung gewarnt hatte, fordert „klare Konsequenzen“. Die SPD habe es nicht geschafft, sich wie damals angekündigt, zu erneuern, kritisiert Piechotta. Die Lage der SPD sei in Oldenburg besser als in Berlin. „Aber wie lange gelingt es, uns vom negativen Erscheinungsbild im Bund abzukoppeln?“
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde legt einen Ausstieg aus der Bundesregierung nahe. Eine selbstbewusste SPD müsse keine Angst vor dem Ausscheiden aus der Regierung haben, erklärte Rohde am Montag. Die Zeit der „Formelkompromisse“ sei für die SPD vorbei. „Die Sozialdemokratie muss das Streben nach einem gerechten Staat wieder in den Mittelpunkt ihrer politischen Agenda stellen.“
„Bayern sollte ein letzter Weckruf für die Sozialdemokratie sein“, fordert die Sprecherin der Jusos Oldenburg/ Ammerland, Sina Wilckerling. „Wir wollen keine ständigen Floskeln mehr, sondern fordern ein Ende der Groko und die Rückkehr zur Sozialdemokratie“, sagte die Sprecherin.
Für den Oldenburger SPDLandtagsabgeordneten Ulf Prange ist derzeit „die Frage nach einem Ausstieg aus der Berliner Regierung zu früh“. Aber der SPD fehle Profil; es sei unklar, ob dies der Regierung noch gelinge. Der CDUBundestagsabgeordnete Stephan Albani unterstreicht die Notwendigkeit der „Sacharbeit“. Grundsatzentscheidungen zum Beispiel über die Regierungskoalition würden die „Lage nur noch schwieriger machen“, sagte Albani.