Gr$ße Differenzen mit Grünen bei Sicherheit und Asyl
FRAGE: Herr Kreuzer, St rt der Sondierungsgespräche mit den Freien Wählern und den Grünen. W rum zieht es Sie eher zu den Freien Wählern? W s spricht gegen eine Ko lition mit den Grünen?
KREUZER: Mit beiden Parteien wäre rechnerisch eine MehrheitsbildLng für die CSU möglich. Das ist die VoraLssetzLng für Gespräche. In wesentlichen Fragen wie der Inneren Sicherheit, der Asyloder SchLlpolitik gibt es erhebliche Differenzen mit den Grünen. Das Gespräch mit den Freien Wählern dagegen war sowohl inhaltlich wie im Ton sehr konstrLktiv. FRAGE: Die Freien Wähler seien !Fleisch us dem Fleische der "S#$, hei%t es immer. Wollen Sie sie durch eine Ko
lition, eine #m rmung &ieder ü'er(lüssig m chen? KREUZER: Wir wollen eine stabile RegierLng für Bayern. Um eine Koalition zL bilden Lnd konstrLktiv zLsammenzLarbeiten, sind Gemeinsamkeiten in der Sache wichtig. Wir sehen in Berlin, wie schwer das teilweise war Lnd jetzt aLch noch ist. Natürlich gibt es immer einen Wettbewerb zwischen den Parteien. Spätestens bei der nächsten Wahl zeigt sich, wie erfolgreich eine RegierLng war. FRAGE: Die Grünen s gen, eine Ko lition mit den Freien Wählern &ürde ein !Weiter so$ 'edeuten. )üssen Sie n ch dem W hlerge'nis *hre +oliti, nicht grundlegend ändern? KREUZER: Wir werden das Wahlergebnis erst noch genaLer analysieren. Das haben wir zLrückgestellt, weil wir den ALftrag haben, eine RegierLng zL bilden. In Bayern gibt es nLr wenige Wochen Zeit dafür. Wenn Lns das nicht gelingt Lnd der Ministerpräsident nicht neL gewählt werden kann, verlangt die VerfassLng zwingend NeLwahlen. Das will niemand im Land. Die CSU hat aber aLch von sich aLs immer wieder die Politik neL gestaltet, andere Akzente gesetzt. Das wollen wir aLch künftig tLn. FRAGE: *st die historische W hlschl ppe eine -eiten&ende oder ein .usrutscher? KREUZER: Es ist ein schlechtes Wahlergebnis. Anders als 2013 haben wir mit der AfD in Bayern eine zLsätzliche Partei, die ein zweistelliges Ergebnis erreicht hat. Bei der BLndestagswahl 2013 hatte die Union noch ein Ergebnis über 40 Prozent, in Bayern waren es für die CSU damals 49,3 Prozent. HeLte steht die Union bLndesweit noch bei 26 Prozent. Natürlich gab es aLch landespolitische Ursachen. Aber die StimmLng im BLnd hat natürlich aLch in Bayern dLrchgeschlagen.
Thomas Kreuzer (59) ist Vorsitzender der CSU-Fandtagsfraktion.