„Zuständigkeitschaos beim Moorbrand“

Was das Innenministerium von den militärischen Stellen fordert

HANNOVER = Nach der deutlichen Kritik der Landesregierung am Verhalten der Bundeswehr im Umgang mit dem Moorbrand bei Meppen gab es am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages ebenfalls großen Unmut. Vor allem in der Zusammenarbeit mit den militärischen Stellen gebe es „viele Punkte“, die verbessert werden müssten, sagte Mirko Temmler, für den Katastrophenschutz zuständiger Referatsleiter im niedersächsischen Innenministerium. Niedersachsen sei Bundeswehr-Land Nummer eins. Das sei auch gut so, bringe aber mit sich, dass von einzelnen Liegenschaften Gefährdungen ausgehen können – so wie durch den am 3. September nach einem Waffentest ausgebrochenen Moorbrand bei Meppen, der erst in der vergangenen Woche vollständig gelöscht werden konnte.

„Wir werden ganz klar einfordern, dass wir in die Vorplanungen für Szenarien, die die Bundeswehr vielleicht nicht mehr alleine in den Griff bekommt, einbezogen werden“, machte Temmler deutlich. Es müsse entsprechende Planungen und Übungen mit der zivilen Seite geben. Zugleich räumte Temmler ein, dass auch seitens des Landes Fehler passiert seien und versprach: „Wir wollen besser werden.“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Christian Meyer, sprach im Anschluss an die Sitzung gegenüber der Ð von einem „Zuständigkeitschaos zwischen Bundeswehr, Land und Landkreis für den Schutz der Zivilbevölkerung vor der Rauchentwicklung beim Moorbrand“. Die Grünen fordern, die Zuständigkeit bei solchen Großschadenslagen von der Bundeswehr generell auf das Land zu übertragen.

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat sich unterdessen an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gewendet. In einem Schreiben, das der Ð vorliegt, schlägt Lies vor, einen Runden Tisch zur Bewältigung der Moorbrand-Folgen einzurichten.