Kommt es nun doch zum „harten“Austritt?

Premierministerin Day zeigt sich offen – Sondergipfel auf unbestimmte Zeit verschoben

BRÜSSEL/LONDON – EU-Gipfel kurios: Während die britische Premierministerin Theresa May bereits von einem Abkommen sprach, das schnell möglich ist, gaben die übrigen Mitgliedstaaten Planungen für einen harten Bruch mit London in Auftrag. Ein weiterer Sondergipfel im November, bei dem ein Austrittsvertrag mit den Briten unterzeichnet werden könnte, wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Enttäuschung über den Auftritt der britischen Premierministerin hielt sich in Grenzen. „Ich muss ehrlich zugeben, vieles von dem, was sie uns gesagt hat, war uns bekannt“, kommentierte der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz die mit Spannung erwartete Rede Theresa Mays vor den Staats- und Regierungschefs der EU am Mittwochabend.

Statt der gewährten 30 sprach sie nur 15 Minuten zu den 27 Amtskollegen, lobte „großartige Fortschritte in den Verhandlungen“und erging sich in wenig aussagekräftigen Beschreibungen der hinlänglich bekannten Knackpunkte. Neue Vorschläge? Sie blieben aus. Frische Ansätze? Es gab sie nicht. Am Donnerstagmorgen bemühte sich May um ein Signal, als sie betonte, die von der EU angebotene Verlängerung der Übergangsphase um ein Jahr zu prüfen. Doch das blieb kaum mehr als eine Randnotiz.

Auffallender war dagegen die Reaktion der Gemeinschaft, die die Europäische Kommission beauftragte, einen Aktionsplan für einen Brexit ohne Deal vorzulegen. „Wir müssen vorbereitet sein“, meinte der niederländische Regierungschef Mark Rutte. Außerdem wurde ein bereits ins Auge gefasster Sondergipfel im November, auf dem der Austrittsvertrag hätte unterzeichnet werden können, auf Eis gelegt. „Ich komme gerne und auch kurzfristig, wenn es etwas zu beraten gibt“, sagte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel. „Aber ich komme nicht für eine Unterhaltung und eine Tasse Kaffee.“

Die britische Premierministerin musste sich anhören, dass sie zuhause erneut attackiert wurde. Dabei konnte sie wenigstens vermelden, dass die am Wochenende ausgesetzten Brexit-Gespräche nun wieder aufgenommen werden sollen. Allerdings sind die Probleme durch den Gipfel keineswegs kleiner geworden. Wie die Frage einer Grenze zwischen Nordirland und Irland gelöst werden kann, blieb weiter offen. Zumal sich die europäischen Partner zurücklehnen konnten. Sie gehen davon aus, dass London nun liefern muss.