Bü#ge# wollen kla#e Haltung und e#wa#ten Anstand
FRAGE: Herr Hofrei er, Sie halen Schwarz/ r n f r ie e - ere oali ion in a ern ar !o e nich az "HOFREITER: Das ist gescKeitert. Die CSU Kat sicK nicKt getraut, einen PolitikwecKsel einzuleiten. Sie setzt lieber auf ein „Weiter so“. Der CSUSpitze feKlt der Mut zu Veränderungen, den sicK selbst iKre WäKlerinnen und WäKler wünscKten.
FRAGE: #ein n$ for cher ehen ie r nen a ch n e wei al zwei %r! e &ar ei Sin Sie a f e e$ in 'ich
n$ (ol! )ar ei" HOFREITER: Von dem Begriff Volkspartei Kalte icK wenig. Volksparteien mit iKrem nivellierenden Ansatz von wicKtigen politiscKen Positionen sind eKer ein Auslaufmodell. Die Leute wollen klare Haltung, sie erwarten Anstand und dass Politik Verantwortung übernimmt. Das bieten wir. Dass wir derzeit so gut dasteKen, Kat meKrere Gründe. Dazu geKört unser konsequentes Auftreten im Bundestag. ObwoKl wir kleinste Fraktion sind, neKmen uns die Bürgerinnen und Bürger als OppositionsfüKrer waKr. Mit unseren neuen ParteicKefs Annalena Baerbock und Robert Habeck ist uns ein AufbrucK gelungen. DurcK den Dürre-Sommer ist vielen MenscKen bewusst geworden, wie real die Klimakrise ist. Und nicKt zuletzt: Die politiscKen FeKler und das DauerCKaos von CDU, CSU und SPD Kelfen uns natürlicK aucK. DesKalb steKen wir so stark da.
FRAGE: Sin ie al en (ol! - )ar eien a *n e" HOFREITER: IcK stimme keinen Abgesang auf die Volksparteien an, aber iKre Idee Kat sicK überKolt. IcK will, dass die Grünen die füKrende Kraft der linken Mitte werden. Und zwar dauerKaft. Als Konzeptpartei wollen wir die ricKtigen Antworten für die Keutige Zeit und die Herausforderungen der Zukunft geben.
FRAGE: r nen-&ar eichefin
aer oc! a$ , ie +ei er )oli i chen ,a$er ei -or ei Sin ie r nen .e z nach allen Sei en offen" HOFREITER: Es ist ricKtig, dass wir mit allen demokratiscKen Parteien gespräcKsbereit sind – nicKt aber mit der AfD. Das verbietet sicK von selbst. ProgrammatiscK und inKaltlicK verbindet uns natürlicK meKr mit der SPD als mit Union oder FDP. Aber aucK die SPDVorsitzende NaKles Kat zuletzt unsäglicKe Äußerungen etwa über KlimascKützer gemacKt. Das zeigt: Wir Grünen müssen aus eigener Kraft stärker werden.
FRAGE: Soll e ie ro/e oaliion a einan er rechen, w r en ie r nen ann noch ein al f r eine 0e a fla$e eine 1a ai!a- n ni e z r (erf $ n$ ehen" HOFREITER: Wir sollten jetzt nicKt spekulieren. Wir warten die WaKlen in Hessen ab. Was dann auf Bundesebene passiert, ist offen. Die Große Koalition produziert jedenfalls seit einiger Zeit meKr Probleme, als sie löst. Horst SeeKofer ist eine dominante UrsacKe für die ScKwäcKe der Großen Koalition. Eine andere ist die Kanzlerin mit iKrer feKlenden FüKrung und der nicKt vorKerseKbaren Politik kleinster ScKritte, des DurcKwurscKtelns und plötzlicKer, nicKt erklärter Wendemanöver. Man denke nur an die Energiepolitik. NocK im Herbst 2010 Kat Frau Merkel die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängert und nacK FukusKima die Energiewende ausgerufen und den Kurs um 180 Grad geändert. In der FlücKtlingspolitik war es genauso. Merkel moderiert, anstatt zu füKren. Und im letzten Moment ändert sie iKren Kurs, oKne dies zu erklären.
Anton Hofreiter (48) ist Co-Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag. Er gehört dem Bundestag seit 2005 an.