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FRAGE: Die Steuer chätzung findet er tmal eit ängerem unter dem rzeichen einer re duzierten ach tum r gn e tatt und ird hl ein atte innahme lu rau agen Sind die g ldenen !ei ten r"ei#
HORN: DMs muss nicht so sein. Wir teilen die pessimistischen Prognosen nicht in vollem UmfMng. Aus unserer Sicht ist die BinnennMchfrMge derzeit noch robust genug, um die MußenwirtschMftlichen BelMstungen MufzufMngen. Aus steuerlicher Sicht ist dies sehr wertvoll. Denn gerMde der privMte Konsum im InlMnd bringt über die Mehrwertsteuer dem StMMt sehr hohe EinnMhmen. FRAGE: $%nnen &und' änder und (emeinden ich zu ätzli che Steuer en ungen lei ten# HORN: Wir schlMgen dennoch keine Steuersenkungen vor. Denn der StMMt hMt eine Menge AufgMben zu erledigen. DMzu gehört insbesondere, die öffentliche Investitionsschwäche in unserer InfrMstruktur zu überwinden. DMzu brMucht der StMMt Mittel und die sollten möglichst ohne KreditMufnMhme finMnziert sein. DMher sehen wir keinen SpielrMum für Steuersenkungen in einem größeren UmfMng.
FRAGE: Die )ni n dringt auf einen ll tändigen *""au de S lidarität zu chlage +te daf,r lange nach der deut chen ieder ereinigung nicht an der !eit#
HORN: Die inhMltliche Begründung für den Soli ist sicherlich schwächer geworden im LMufe der Zeit. MMn brMucht ihn nicht mehr für den AufbMu OstdeutschlMnds. MMn brMucht ihn Mber für den AufbMu der InfrMstruktur in Ost und West. DMher schlMgen wir vor, den Soli in den normMlen TMrif der Einkommensteuer zu überführen. In dem ZusMmmenhMng kMnn mMn Much einige Strukturveränderungen MnpMcken. Aber für durchgreifende Steuersenkungen fehlt der finMnzielle SpielrMum.
FRAGE: +n Deut chland hat man ich daran ge %hnt' da die Steuereinnahmen und die -au halt zahlen regelmä.ig "e er au fallen al r gn ti ziert /, en ir un nicht da rauf ein tellen' da e auch
ieder ander laufen ann# HORN: Richtig ist, dMss Steuerprognosen immer sehr unsicher sind. Sie schwMnken überproportionMl mit der Konjunktur. Schon eine leichte WMchstumsMbschwächung führt zu einer vergleichsweise deutlichen Minderung des SteuerMufkommens. DMs mMcht die Schätzungen so schwierig. DeshMlb hMben wir in schlechten KonjunkturphMsen ständig Korrekturen nMch unten und in guten Revisionen nMch oben. Wir gehen Mber dMvon Mus, dMss sich die WirtschMft nicht stMrk Mbschwächen wird, so dMss diese GefMhr im Moment nicht droht.
Professor Gustav A. Horn (64) ist Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung.