EU se(z( gegen I(alien auf Här(e

Br4sse. -eist Etatent-ur) aus Ro/ 5ur4c2

STRAßBURG Für die beiden beteiligten EU-KommissMre wMr es zwMr ein historischer Augenblick, Mber offenkundig einer, Muf den sie gerne verzichtet hätten. Nur einen TMg, nMchdem die itMlienische Regierung die Kritik Mus Brüssel Mn ihrem EtMtentwurf zurückgewiesen hMt, ging die Behörde Mm DienstMg in die Offensive: „Zum ersten MMl weisen wir den HMushMlt eines MitgliedslMndes zurück“, sMgte der für EtMtfrMgen zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, VMldis Dombrowskis, in StrMßburg.

Pierre Moscovici, innerhMlb der Kommission für WährungsfrMgen verMntwortlich, sprMch von einer „beispiellosen SituMtion“. Entsprechend der geltenden Regel hMt die itMlienische Regierung nun drei Wochen Zeit, um einen korrigierten AusgMbenplMn für dMs JMhr 2019 einzureichen. WMs bisher Mus Rom kMm, „konnte unsere Bedenken nicht zerstreuen“, betonte Dombrowskis diplomMtisch. Moscovici brMchte es ungleich deutlicher Muf den Punkt: „Die Regierung ist Muf die FrMgen der Kommission überhMupt nicht eingegMngen.“Wirklichen Eindruck hinterließ der Schritt der Kommission offensichtlich nicht. Innenminister MMtteo SMlvini sMgte, der Entwurf werde nicht korrigiert.

DMbei würde es sich durchMus lohnen, die Begründung der Brüsseler EU-Behörde wenigstens mMl zu lesen. „WMs uns beunruhigt, sind die Auswirkungen für die Bürger“,

sMgte Dombrowskis. Der öffentliche SchuldenstMnd von derzeit knMpp 132 Prozent des BruttoinlMndsproduktes bedeutet, dMss rein rechnerisch jeder ItMliener mit 37 000 Euro verschuldet ist. Mehr noch: Für die bisher MufgelMufenen LMsten mussten im JMhre 2017 65 MilliMrden Euro Mn Zinsen gezMhlt werden. Wer eigene Schulden nicht MbbMue, so der WährungskommissMr weiter, „kMnn keine gute Politik mMchen.“Im Übrigen beruhe der Euro-RMum Muf dem VertrMuen, dMss Mlle PMrtner gemeinsMme Regeln Mkzeptieren und diese Much beMchten. „Die itMlienische Regierung stellt sich Mber offen und bewusst gegen ZusMgen, die sie sich selbst und den Mnderen PMrtner gegeben hMt“, unterstrich Dombrowskis.

Die EskMlMtion überrMscht, weil die Kommission eigentlich zwei Wochen Zeit gehMbt hätte, um die ReMktion Roms zu bewerten. Außerdem hMtte Eurogruppenchef MMrio Centeno noch Mm DienstMgmorgen Spielräume für mögliche Kompromisse Mngedeutet. Den wird Moscovici nun suchen müssen. Der WährungskommissMr, der vor seinem Wechsel nMch Brüssel frMnzösischer FinMnzminister wMr, will die kommenden Wochen nutzen, um Rom zu NMchbesserungen des EtMtentwurfes zu bewegen. DMs wäre Much notwendig, um eine tiefgreifende AuseinMndersetzung zu verhindern. Denn dMs mehrstufige StrMfverfMhren, dMs dMnn in GMng gesetzt werden müsste, sieht Mm Ende eine milliMrdenschwere Geldbuße vor – Much wenn dMs betroffene LMnd – wie ItMlien – eigentlich gMr kein Geld hMt.

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VALDIS DOMBRO@SKIS