104 Verdachtsfälle von Schwar%arbeit
Insgesamt 85 Kontrolleure überprüfen 339 Betriebe im Nordwesten
IM NORDWESTEN/EB/DPA – Bei Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind in Niedersachsen binnen vier Tagen 380 mögliche Verstöße festgestellt worden. Mitarbeiter von Kommunen und Zoll überprüften nach Angaben des Wirtschaftsministeriums vom Dienstag in der vergangenen Woche knapp 1500 Betriebe, Firmen, Baustellen oder Häuser sowie mehr als 2300 Menschen im ganzen Land. Der Schwerpunkt lag im Handwerkssektor.
Festgestellt wurden mögliche Verstöße gegen die Gewerbe- und Handwerksordnung, Sozialleistungsbetrug, nicht gezahlte Mindestlöhne und Ausländer ohne gültige Arbeitsgenehmigung. Sollten sich die Verdachtsfälle bestätigen, werden Straf- oder Bußgeldverfahren eingeleitet.
„Der Kampf gegen die Schwarzarbeit erfordert kontinuierliche gemeinsame Anstrengungen aller beteiligten Akteure“, sagt Niedersachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Bernd Althusmann (CDU). „Schwarzarbeit gefährdet legale Beschäftigung, verhindert die Schaffung neuer Arbeitsplätze und verzerrt den Wettbewerb zulasten der vielen ehrlichen Unternehmen in Niedersachsen. Deshalb bleibt die Bekämpfung von Schwarzarbeit für uns eine wichtige Aufgabe.“
Im Bereich Oldenburg waren 47 Prüfer der Landkreise Ammerland, Aurich, Cloppenburg, Emsland, Friesland, Grafschaft Bentheim, Oldenburg, Osnabrück, Vechta, Wittmund und der Städte Emden, Lingen, Oldenburg, Osnabrück und Wilhelmshaven sowie 77 Beamte der FKS der Hauptzollämter Oldenburg und Osnabrück im Einsatz. Dabei wurden sie von vier Mitarbeitern der Ausländerbehörden und Gewerbeaufsichtsämter unterstützt. Es wurden 174 Objekte mit insgesamt 339 Betrieben und 903 Personen kontrolliert – und dabei 104 mutmaßliche Verstöße festgestellt.
Dabei wurden in den Landkreisen Emsland und Wittmund ausländische Arbeitnehmer wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt festgenommen. Im Kreis Wittmund wurde ein Arbeitslosengeld-II-Empfänger überprüft, der seine Arbeit nicht beim Jobcenter gemeldet hatte.