Demokratie in den USA funktioniert
Prof. Torsten Selck ist Politikwissenschaftler der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Der 46-Jährige analysiert den Ausgang der Kongresswahlen in den USA.
VOr OLIVER SCHULZ
FRAGE: Ze Prof. Selck, üblicherweise fühlen sich nach Wahlen alle Parteien als Gewinner. Wer hat in den USA tatsächlich Grund zum Jubel? SELCK: Ich denke, dass bei den Demokraten vor allem die Erleichterung überwiegt, ihre Wähler erfolgreich mobilisiert zu haben. Das hätte nach dem Debakel der Präsidentschaftswahl von 2016 noch schlechter laufen können, und es weckt Hoffnungen für 2020. FRAGE: Hat es allein am Widerstand gegen Trumps Politik und Rhetorik gelegen, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobert haben? SELCK: Darauf lässt die hohe Wahlbeteiligung schließen. Unter den Wählern waren diesmal deutlich mehr Frauen beziehungsweise junge Menschen, die sich von Trump extrem abgestoßen fühlen. FRAGE: Was heißt: Trump kann nicht durchregieren? SELCK: Da das Repräsentantenhaus nun in demokratischer Hand ist, wird es für die Republikaner viel schwerer Gesetze durchzubringen und Finanzmittel zu genehmigen, zum Beispiel für die umstrittene Mauer an der Grenze zu Mexiko. Wenn Trump etwas bewegen will, muss er lernen, Kompromisse zu finden. Das wird sehr spannend.
FRAGE: Welche +ehren ziehen Sie aus den Wahlergebnissen? SELCK: Dass die Demokratie in den USA funktioniert. Das System der „Checks and Balances“– also Überprüfung und Ausgleich – hält die Gewaltenteilung aufrecht. Durch die neue Machtverteilung im Kongress ist die gegenseitige Kontrolle wieder stärker. Die Verfassung wurde deshalb so konstruiert – wegen Leuten wie Trump.
FRAGE: Andererseits hat sich Trump mit der ,ischung aus -rachialrhetorik, -ehauptungen und +ügen bei seinen Stammwählern durchgesetzt. SELCK: Er war in den Staaten des Mittleren Westens während des Wahlkampfes sehr präsent und hat dort die Zustimmung seiner Klientel – also den weißen, gottesfürchtigen, Waffen liebenden Mann – gesichert. Das wirkt zuverlässig mit absurden Mutmaßungen und diffusen Ängsten. FRAGE: .st ein Trump-Herausforderer für /0/0 in Sicht? SELCK: Nein. Typen wie Bernie Sanders sind zwar erfolgreich, aber viel zu extrem. Er wäre weder dem eigenen Lager noch Wechselwählern zu vermitteln. Ob man Trump zwingend mit dem entgegengesetzten Typus bezwingen kann, glaube ich nicht. Es wird vor allem darum gehen, Brücken zu bauen, ausgleichend und besonnen zu wirken. Es wird zudem nicht einfacher, die Menschen in den „Echokammern“der sozialen Netzwerke zu erreichen.