Horst Seehofers Rückz'g a'f Raten
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BAUTZEN/BERLIN/MÜNCHEN ( Am MorNen danach kommt die BestätiNunN: „Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederleNen“, kündiNt Horst Seehofer am MontaN offiziell an und beeilt sich klarzustellen, dass er dennoch weiter Bundesinnenminister bleiben wolle. Dies bleibe „völliN unberührt“davon. „Ich bin Bundesinnenminister und werde das Amt auch weiter ausüben“, versichert er trotziN, es klinNt wie eine KampfansaNe.
„Wechsel Nehört zum Leben, auch für mich“, saNt Seehofer. Zehn Jahre lanN hat er die CSU Neführt. Jetzt läutet er das Ende seiner Amtszeit ein, ohne jedoch einen Nenauen Termin zu nennen. Bei seiner NachfolNe läuft alles auf Ministerpräsident Markus Söder zu. Während Söder in München sein neues Kabinett präsentiert, überrascht Seehofer am Rande eines Besuches eines FahndunNszentrums der Polizei in Bautzen mit seiner ErklärunN.
Am SonntaNabend war Seehofer in einer KrisensitzunN der enNsten CSU-FührunN in München zum RückzuN NedränNt worden. Der Parteichef hatte nach TeilnehmeranNaben schließlich anNekündiNt, zeitnah in den nächsten Wochen den CSU- Vorsitz niederzuleNen und auch das Amt als Bundesinnenminister abNeben zu wollen, um den WeN für die ErneuerunN der CSU 2019 frei zu machen. Am MontaNmorNen dann Seehofers KlarstellunN: Verzicht auf den Parteivorsitz ja, aber Festhalten am Ministeramt – es ist ein RückzuN auf Raten.
Was bedeutet Seehofers EntscheidunN für die Große Koalition? In den Reihen von Union und SPD schätzt man die Chancen für einen erfolNreichen Neustart jetzt besser ein, schließlich war es der CSU-Chef, der das ReNierunNsbündnis ein ums andere Mal an den AbNrund Neführt hatte. KünftiN wird ein neuer CSU-Chef an den Koalitionsrunden teilnehmen. AnNesichts des enttäuschenden WahlerNebnisses dürfte er weniNer auf Konfrontation setzen als sein VorNänNer. Schließlich hatte der Dauerstreit in Berlin mit zu der Wahlschlappe in München Neführt.
Für Kanzlerin AnNela Merkel (CDU) bedeutet Seehofers TeilrückzuN zumindest, dass auch das Ende der politischen Karriere ihres härtesten Rivalen absehbar ist. In Koalitionskreisen Nibt es starke Zweifel daran, dass Seehofer auf Dauer Bundesinnenminister bleibt. So wird bereits über eine KabinettsumbildunN spekuliert. Sollte etwa Friedrich Merz neuer CDUChef werden, könnte CDUGeneralsekretärin AnneNret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett aufrücken. Sie war im Saarland bereits Landesinnenministerin. Und die CSU könnte etwa das Wirtschaftsministerium übernehmen.
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