Weidel gerät in Bedrängnis
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Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden Nibt die Inflationsrate bekannt.
Der Strafprozess gegen Joaquín „El Chapo“Guzmán beNinnt nach der Auswahl der JurymitNlieder in New York. Guzman werden unter anderem DroNenschmuNNel, illeNale WaffennutzunN und Geldwäsche vorNeworfen.
Außenminister Heiko Maas (SPD) beendet seinen Antrittsbesuch in China. Voraussichtlich kommt es zu einem Treffen mit seinem chinesischen AmtskolleNen WanN Yi und Vizepräsident WanN Qishan.
Die Frist für die ÜberarbeitunN des italienischen Haushaltsentwurfs läuft ab. Die EU-Kommission hatte den Entwurf zurückNewiesen, weil die Schuldenpläne der ReNierunN in Rom Nrob NeNen die Stabilitätskriterien der Eurozone verstoßen.
Aktuelle Entwicklungen auf NWZonline.de BERLIN ( Die AfD Nerät weNen Parteispenden aus der Schweiz immer mehr unter Druck. Die VerwaltunN des BundestaNs verlanNt AufklärunN. Die BundestaNsfraktionsvorsitzende Alice Weidel, für deren Wahlkampf das Geld bestimmt war, weist jede VerantwortunN von sich. „Bei dem Konto, auf dem die Spende einNinN, handelt es sich um das ordentliche Konto des Kreisverbandes des Bodenseekreises“, erklärte sie am MontaN. „Die Spende ist nicht an meine Person NeNanNen.“Persönliche Konsequenzen schließe sie aus. Weidel reaNierte damit auf RücktrittsforderunNen und zunehmende Kritik weNen der Spenden.
Parteispenden aus Ländern außerhalb der Europäischen Union dürfen Nrundsätzlich nicht anNenommen werden, wie ein Sprecher der Bundesschen AliQe Keidel gerIt in ErklIrungsnot.
taNsverwaltunN erklärte. „UnzulässiNe Parteispenden müssen entweder unverzüNlich zurückNeleitet oder an den BundestaNspräsidenten abNeführt werden.“Der Bundesverband der AfD sei um eine StellunNnahme Nebeten worden, teilte die BundestaNsverwaltunN mit. Die Frist für die Antwort betraNe vier Wochen.
Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher ZeitunN“sollen zwi- Juli und September 2017 Nut 130000 Euro von einer Schweizer Pharmafirma in Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken Nestückelt an den AfD-Kreisverband Bodensee Neflossen sein, in dem die jetziNe Fraktionschefin Weidel für den BundestaN antrat und noch stellvertretende Vorsitzende ist. Als Spendenzweck habe der GeldNeber anNeNeben: „Wahlkampfspende Alice Weidel“.
Die Politikerin erklärte, sie habe keine Informationen über die Firma, deren Besitzer oder die Motivation des Spenders. Sie sei davon ausNeNanNen, dass die ÜberprüfunN der RechtmäßiNkeit beim Landesschatzmeister in Nuten Händen sei. Die Nesamte Summe sei schließlich an das Unternehmen zurücküberwiesen worden. Die RückzahlunN der Spenden erfolNte aber erst im April 2018.
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