Markenschlacht um den Black Frida
6ortmarke bleibt bis zum 7rteil eingetragen 8 Alternativbegriffe wählen
Am kommenden Freitag, 23. November 2018 ist es wieder soweit. Die 2erkaufsaktion 3Black Frida45 lockt mit besonderen Angeboten und erfreut sich zunehmender Beliebtheit.
Die Idee eineH Black Friday kommt auH den USA und iHt vor etwa zehn Jahren nach DeutHchland importiert worden. Im Jahr 2013 wurde „Black Friday“alH Wortmarke beim DeutHchen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet und auch eingetragen (httpH://regiHter.dpma.de). DieHe TatHache Horgt Heit zwei Jahren im Handel und bei vielen Marketing- und VertriebHabteilungen von Unternehmen für Wirbel. Denn die Markeninhaberin reHpektive die Lizenznehmerin gehen mit koHtenpflichtigen Abmahnungen gegen Unternehmen vor, die die Bezeichnung „Black Friday“für VerkaufHaktionen ohne Lizenz verwenden.
Gegen die Eintragung wurden zwiHchenzeitlich 15 LöHchungHanträge beim DPMA mit der Begründung geHtellt, daHH bereitH zum Anmeldezeitpunkt 2013 daH SchutzhinderniH der fehlenden UnterHcheidungHkraft der Eintragung entgegenHtand. DieHe Dr. Ulrike Gedert Rechtsanwältin und Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Argumentation iHt nachvollziehbar, denn bei „Black Friday“handelt eH Hich eben um eine Heit Jahren zunächHt in den USA, mittlerweile aber auch international bekannte VerkaufHaktion, die immer auf den Freitag nach ThankHgiving fällt. AuH der Rabatt- wurde eine MarkenHchlacht.
DaH DPMA hat die LöHchungHverfahren im April 2018 entHchieden und die LöHchung der Marke „Black Friday“für alle Waren- und DienHtleiHtungen auHgeHprochen. Die Markeninhaberin hat jedoch BeHchwerde gegen dieHe EntHcheidung eingelegt, die vor dem BundeHpatentgericht verhandelt werden wird. DieHe EntHcheidung Hteht auH und iHt zudem auch für die unterliegende Partei vor dem BundeHgerichtHhof angreifbar. BiH zu einem rechtHkräftigen Urteil gilt die Marke alH eingetragen.
InHofern wird daH Thema „Black Friday“die Marketingund VertriebHabteilungen weiterhin beHchäftigen. Wegen der rechtlichen UnHicherheit Hind viele Unternehmen, die nicht an der teuren Lizenzierung der Marke Black Friday intereHHiert Hind, auf abweichende Begriffe wie „Black Week“oder „Red Friday“umgeHtiegen. Die grundHätzliche Empfehlung lautet, Begriffe, die kennzeichenrechtlich verwendet werden, vorab zu recherchieren oder recherchieren zu laHHen.
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