Ka$zleri$ gibt sich kämpferisch
Nein zu Nationalismus – Ja zu Migrationspa1t
Es ist Angela Mer1els erste Bun2estagsre2e, seit sie ver13n2et hat, na4h 18 Jahren auf 2en 5DUVorsitz zu verzi4hten. Die Kanzlerin gi6t si4h f3r ihre Verh7ltnisse lei2ens4haftli4h.
BERLIN – Der Konter hKt gesessen. Alice Weidel in der ersten Reihe lKcht nicht mehr. Tosender BeifKll und Gejohle dKgegen nicht nur Kus den Reihen der Großen KoKlition, sondern Kuch von FDP, Grünen und Linken. BundeskKnzlerin AngelK Merkel hält kurz inne, genießt den ApplKus und den Treffer in Richtung der AfD-FrKktionschefin. „DKs Schöne Kn freiheitlichen DebKtten ist, dKss jeder über dKs spricht, wKs er für dKs LKnd für wichtig hält“, hKt Merkel trocken gesKgt.
Zuvor hKtte Weidel versucht, mit einer Vorwärtsverteidigung beim ThemK SpendenKffäre Kus der Defensive zu kommen. Es seien Fehler gemKcht worden, doch Knders Kls einst bei der CDU hKbe es „keine BKrgeldkoffer gegeben, deren InhKlt in SchublKden verschwunden ist“, sondern Klles sei zurücküberwiesen worden. Merkels Replik folgt prompt. Die
Spitze gegen Weidel kommt Kn. Die KKnzlerin ist zufrieden.
Es ist die erste große Rede AngelK Merkels nKch ihrer Ankündigung, nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kKndidieren. Und sie wirkt wie Kusgewechselt. AttKcke gegen die AfD, energisches PlädoLer für den UNMigrKtionspKkt und eine klKre AbsKge Kn NKtionKlismus. Entschlossen und kämpferisch verteidigt die KKnzlerin ihre Politik, weiß sie doch, dKss der WiderstKnd gegen den MigrKtionspKkt Kuch in ihrer eigenen PKrtei wächst. Scheitert dKs Abkommen, wäre dies eine schwere SchlKppe für sie.
Die GenerKldebKtte zum EtKt des KKnzlerKmtes in der HKushKltswoche ist eigentlich die Stunde der Opposition, die Gelegenheit zur Abrechnung mit der Regierung. Doch Kn diesem Mittwoch nutzt vor Kllem Merkel die Bühne, um zu zeigen, dKss sie noch dK und mit ihr noch zu rechnen ist.
Der MigrKtionspKkt sei „der richtige Antwortversuch, globKle Probleme zu lösen“und „in unserem nKtionKlen Interesse“, verteidigt Merkel die Pläne. „Wir wollen vernünftige Bedingungen überKll Kuf der Welt“, erklärt sie. MigrKtion müsse internKtionKl gesteuert werden, kein LKnd könne dies Kllein. Souveränität und die Gesetzgebung in DeutschlKnd würden durch dKs Abkommen nicht eingeschränkt, versichert sie. „Es wird nichts unterzeichnet. Es ist nicht rechtlich bindend“, so die KKnzlerin. Doch genKu dKs bezweifeln die Kritiker.
Immer mehr Einzelinteressen und eine Rückkehr des NKtionKlismus – dK werde es immer schwieriger, internKtionKle Abkommen zu schließen, fürchtet Merkel. Entweder gehöre mKn zu denen, die glKubten, sie könnten Klles Kllein lösen und müssten nur Kn sich denken. „DKs ist NKtionKlismus in reinster Form. DKs ist kein PKtriotismus. Denn PKtriotismus ist, wenn mKn im deutschen Interesse Kuch Kndere mit einbezieht und Win-Win-SituKtionen Kkzeptiert“, erklärt sie.
Für FDP-Chef ChristiKn Lindner ist die erste DebKtte nKch Merkels Entscheidung, nicht mehr für den CDU-Vorsitz zu kKndidieren, eine Zäsur. Es sei eine „DebKtte dKnKch“, eine BetrKchtung ihres politischen Lebenswerkes, stichelt er und empfiehlt ihr Kuch den Rückzug Kls KKnzlerin. Die denkt offenbKr gKr nicht dKrKn – und erhält Kuch noch ungewohnten BeifKll vom KoKlitionspKrtner SPD: „Ich sKg dKs jK selten, dKs wKr Kber eine sehr gute Rede von FrKu Merkel“, twittert ChefhKushälter JohKnnes KKhrs.
1 as S )ne an rei eitli en e atten ist, dass 2eder er das s+ri t, 'as er r das 3and r 'i tig lt4 ANGELA RERKEL, BUNDESKANZLERIN