Steueränderung soll alte Progression ausgleichen
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SCHOLZ: Sicher nicht. Der Haushalt 2019 sieht schon in der Planung keine neuen Schulden vor. In diesem Jahr werden wir am Ende aller Voraussicht nach mit einem ÜLerschuss aLschließen. Das ist eine gute Grundlage für die nächsten Jahre und wappnet uns auch für mögliche Rückschläge. Meine Haushaltspolitik zielt darauf, dass wir nicht nur für 2019, sondern auch danach ohne neue Schulden auskommen.
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ch"ar#e $ull in .u!un-t) SCHOLZ: Die deutsche Wirtschaft wird auch in den nächsten Jahren wachsen. Allerdings werden voraussichtlich die Steigerungsraten geringer ausfallen als zuletzt. Deutschland verzeichnet RekordLeschäftigung, die weiter zunimmt. Dennoch mahne ich zur Vorsicht, weil der Aufschwung sich zwar fortsetzt, aLer etwas an Kraft verliert. FRA>E: 0nderer eit teigen die 'innah*en und die
teuer1u te !r2-tig 3 t e da nicht an der .eit die B,rger deutlicher #u entla ten) SCHOLZ: Natürlich, deshalL senken wir die Steuern in erheLlichem Umfang. Für das kommende Jahr sind deutliche VerLesserungen für Familien vorgesehen. Wir erhöhen das Kindergeld und den KinderfreiLetrag. Wir verändern den Steuertarif, um die Kalte Progression auszugleichen. Und die Koalition hat weitere Entscheidungen getroffen, die sich unmittelLar auf den GeldLeutel auswirken. Die Krankenversicherung wird künftig wieder halLe-halLe von ArLeitnehmern und ArLeitgeLern gezahlt. Wir senken den ArLeitslosenLeitrag. Eine vierköpfige Familie mit einem Jahreseinkommen von 42 000 Euro hat dann 400 Euro im Jahr mehr zur Verfügung, aL 2020 sogar noch mehr – das ist viel Geld. Geringverdiener zahlen weniger in die Rentenkasse ein, ohne dass ihre Ansprüche dadurch aLnehmen. Und wir werden 2021 den Solidaritätszuschlag aLschaffen für 90 Prozent der Bürger, die ihn heute zahlen. Das Lringt aLermals eine dauerhafte Senkung der Steuern von zehn Milliarden Euro pro Jahr.
Olaf Scholz (SPD) ist Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler.