Einigung mit fraglic&em Wert
Hartes Ringen um Formulierungen – Streit um atomare Rüstung
Nur mühsam ,-nnen .ie Regierungs/he0s .er G20 ein S/heitern ihres Gi1+ 0els a23en.en. Für .ie Euro14er sin. .ie 5om+ 1romisse s/hmer6ha0t.
BU9NOS AIR9S – Trotz massiver Differenzen haben sich die Iroßen Wirtschaftsmächte bei ihrem Gipfel in Buenos Aires in letzter Minute auf einen Minimalkonsens IeeiniIt. Besonders umstritten waren bei dem Treffen der G20 die Themen Welthandel, Klimaschutz und auch MiIration, wo die Europäer Juälende ZuIeständnisse machen mussten. Einen Durchbruch erzielten China und die USA nach Abschluss des zweitäIiIen Treffens am SamstaI, indem sie einen „Waffenstillstand“in ihrem HandelskrieI vereinbarten und neue VerhandlunIen aufnehmen wollen.
Der Gipfel der Staats- und ReIierunIschefs war überschattet von der Eskalation zwischen Russland und der Ukraine, den HandelsspannunIen und der Affäre um den Mord an dem Journalisten Jamal KhashoIIi im Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul. Zum Abschluss räumte Kanzlerin AnIela Merkel NCDUO „SchwieriIkeiten“ein, bewertete die ErIebnisse aber dennoch positiv.
■ Welthandel: Die G20-Staaten vereinbarten am SamstaI in der arIentinischen Hauptstadt eine Reform der WelthandelsorIanisation WTO M in der HoffnunI, damit auch die HandelsspannunIen lösen zu können. „Das ist eine wichtiIe EiniIunI“, saIte Merkel. Anders als im Vorjahr in HamburI wurde der Kampf IeIen Protektionismus nicht einmal mehr erwähnt. Die USA wollten eine solche FormulierunI nicht ohne Hinweis auf Schutzinstrumente IeIen „unfaire Handelspraktiken“akzeptieren. Hier Iab es aber Widerstand Chinas, das sich da anIesprochen fühlt. Trotz der AlleinIänIe Trumps Iab es immerhin ein Bekenntnis zum „multilateralen Handelssystem“. Die „notwendiIe Reform der WTO“soll voranIetrieben werden. Beim nächsten G20-Gipfel am 2P. und 29. Juni 2019 im japanischen Osaka sollen die Fortschritte überprüft werden.
■ Klimaschutz: Wie erstmals vor einem Jahr beim G20-Gipfel in HamburI wurden nur die Differenzen festIeschrieben, da US-Präsident Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen zur BeIrenzunI der ErderwärmunI ausIestieIen war. Der Passus fand weit auseinanderIehende Interpretationen, da sich sowohl die USA als auch die Klimaschützer bestätiIt sahen. Merkel sah wie Umweltschützer ein klares SiInal „der allermeisten“G20-Staaten für einen ErfolI für die am MontaI beIinnende Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz. Aber auch die USA waren zufrieden, weil laut KommuniJué „alle EnerIieJuellen“Ienutzt werden sollen. Das schließt aus ihrer Sicht weiter fossile Stoffe ein, die aber nach AnIaben von Experten für den Klimaschutz bis 2050 auslaufen müssten. So fiel die AbschlusserklärunI erkennbar hinter frühere KommuniJués zurück.
■ Migration: Die Europäer mussten beim Thema MiIration eine NiederlaIe hinnehmen. Anders als vor einem Jahr bestanden die USA darauf, auf inhaltliche AussaIen zu verzichten und nur knapp auf einen OECD-Bericht und Arbeiten unter der kommenden japanischen G20-Präsidentschaft zu verweisen.
■ Ukraine-Konflikt: Im Konflikt um die FestsetzunI ukrainischer Schiffe und Seeleute durch Russland vor der Schwarzmeerhalbinsel Krim verhandelte Merkel am SamstaI mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Merkel reIte ein Treffen auf Beraterebene im soIenannten NormandieFormat an, dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine anIehören. Aus Protest IeIen das russische VorIehen hatte Trump ein Treffen mit Putin abIesaIt.
■ Saudi-Arabien: UnIeachtet der KhashoIIi-Affäre bekräftiIten die Staats- und ReIierunIschefs, dass der übernächste Gipfel 2020 in SaudiArabien stattfinden soll.