Nac&rüstung bundesweit anbieten
FRAG9: Der näc ste DieselGipfel findet an diesem M nta im an leramt statt as er arten ie n dem reffen D9DY: Der StädtetaI Ieht nicht euphorisch in das Gespräch. Denn kurzfristiIe LösunIen, um die StickoxidGrenzwerte überall in den Städten einzuhalten, sind nicht in Sicht. Wir fordern ein Gesamtkonzept des Bundes für nachhaltiIe Mobilität und bundesweite AnIebote der Automobilindustrie für Hardware-NachrüstunI und Umtauschprämien für Euro 4und Euro 5-Diesel-Pkw statt nur in 15 Städten. Wir haben zu viel Zeit verloren, bis sich der Bund zu wirksamen Maßnahmen IeIen zu hohe Stickoxide in den Städten durchIerunIen hat, beispielsweise zu Hardware-NachrüstunIen. Das rächt sich jetzt.
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eitere (a r er$ te " ermeiden )st das der ric te e D9DY: Das SofortproIramm für saubere Luft wird wirken, aber nicht sofort. Bis dahin werden noch einiIe Gerichte über Fahrverbote entscheiden. Viele Maßnahmen aus dem ProIramm werden erst ab Mitte 2019 Ireifen, weil voraussichtlich erst dann Elektrobusse und NachrüstunIstechnik für Dieselbusse lieferbar sind. Die Städte rechnen damit, dass das SofortproIramm über 2020 verlänIert wird. Das ist auch nötiI, damit der Bund weiter in nachhaltiIe Mobilität investiert. Wir müssen weIkommen von vielen kleinen Einzelmaßnahmen und das Thema Verkehr Irundsätzlicher anpacken. Damit umfassende, moderne Verkehrskonzepte realisiert werden können, muss der Bund möIlichst bald ein Gesamtkonzept für nachhaltiIe Mobilität vorleIen. In den Städten arbeiten wir bereits in diese RichtunI, aber dafür brauchen wir mehr UnterstützunI von Bund und Ländern. FRAG9: *$er m+ssten die
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D9DY: Die Städte enIaIieren sich bereits seit LanIem für saubere Luft und Gesundheitsschutz, bauen den Radverkehr aus, verbessern den Öffentlichen Personennahverkehr und diIitalisieren den Verkehr. Wir werden viele Iute Beispiele im Kanzleramt vorstellen. Aber die Maßnahmen der Städte allein reichen nicht aus. Deshalb dränIen die Städte seit LanIem auf wirksame Maßnahmen an der Quelle des Problems, also vor allem bei den Diesel-Pkw, die drei Viertel der Stickoxide im Stadtverkehr verursachen. Wir werden im Kanzleramt deutlich machen, dass die Autoindustrie HardwareNachrüstunI und Umtauschprämien bundesweit anbieten muss und nicht nur in 15 Städten. Das muss der Bund bei den Herstellern einfordern. Sonst wirkt die UmrüstunI nicht spürbar. Denn es Iibt sehr viele Pendler und DurchIanIsverkehr.
Helmut Dedy (6Q) ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.