Grüne fordern schnelle Aufklärung

Armee soll Kosten für Schadensregulierung in Meppen übernehmen

MEPPEN/BERLIN – Die Grünen im Bundestag fordern eine schnelle Aufklärung des Moorbrandes bei Meppen und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Anlass ist ein Bericht des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage der Partei. Danach geht die Bundesregierung davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll demnach der Bund bezahlen.

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Sven Christian Kindler, fordert hingegen eine Regulierung durch die Armee. „Es muss klar sein, dass die Bundeswehr alle entstandenen Kosten, der Löscharbeiten, Gesundheitsfolgekosten, CO2-Ausgleichszertifikate sowie Renaturierungsmaßnahmen vollständig übernehmen muss und diese nicht auf andere abwälzt. Die Bundeswehr darf sich nicht weiter peinlich rausreden und die weiteren Untersuchungen auf die lange Bank schieben“, sagte Kindler unserer Redaktion. Dies sei auch Verantwortung der Hausspitze: „Ursula von der Leyen darf sich nicht länger wegducken, sondern muss das jetzt zur Chefsache machen“, forderte Kindler.

Nach Ansicht der Grünen übersteigt das Maß der Zerstörung deutlich die beschriebenen 1000 Hektar. Laut Bericht steht die Schadenssumme noch nicht fest. Es braucht demnach noch weitere Untersuchungen, unter anderem ein zehnjähriges Monitoring der Lebensräume. „Wir werden darauf achten, dass die Schäden und das Material vollumfänglich durch den Bund kompensiert werden“, sagte die für den Bereich zuständige Grünen-Bundestagsabgeordnete Filz Polat. „Die Kommunen und Landkreise selbst sind aber ebenfalls gefordert, darauf zu achten, nicht auf ihren Kosten sitzen zu bleiben. Die betroffenen Kommunen sollten hier ein deutliches Signal in Richtung Berlin senden“, sagte sie.

Laut Bericht hat es seit 2015 insgesamt 164 Vegetationsbrände auf dem Testgelände gegeben. Erkenntnisse über Schäden an der Umwelt oder durch Luftverschmutzung liegen der Bundeswehr jedoch keine vor, kritisieren die Grünen. „Selbst wenn es für derartige Waffentests plausible Gründe geben mag, ist es ein Skandal, dass sich die Bundeswehr über die Folgewirkungen und den Schäden an der Umwelt keine Gedanken macht. Das ist verantwortungslos!“, kritisierte Kindler.

Polat erneuerte ihre Kritik an der allgemeinen Bewertung der Gefahrenlage bei Waffentests: „Die Bundeswehr muss sich hier ganz neu aufstellen. Der Brand war eine enorme Belastung für die Bevölkerung. Das darf nicht wieder vorkommen“, sagte sie.