Igital akt für chulen stockt
Start nicht wie geplant im Januar 2019 – Kritik aus Niedersachsen
Niedersachsen und Bre6 men kritisieren die ge6 plante Kostenteilung. Die Länder sollen 7ei In6 8estitionen k9nftig :0 ;rozent 97ernehmen.
<ERLIN>HANNO?ER – Die Bundesländer Niedersachsen und Bremen haben vor einem Hinauszögern des dringend benöKigKen DigiKalpakKs für Schulen gewarnK. Es besKehe massiver InvesKiKionsbedarf, vor allem in die InfrasKrukKur, hieß es aus beiden Bundesländern, die aber zugleich eine geplanKe GeseKzesänderung für eine künfKige BundLänder-KosKenKeilung von 50:50 kriKisierKen.
„Wir appellieren dringend an die Bundesebene, diesen durch die HinKerKüre in die GeseKzesänderung hineinformulierKen Passus zu sKreichen. AnsonsKen drohK der DigiKalpakK kläglich zu scheiKern“, warnKe Niedersachsens KulKusminisKer GranK Hendrik Tonne (SPD).
Bremens BürgermeisKer CarsKen Sieling (SPD) beKonKe, der DigiKalpakK sei wichKig, um das BildungssysKem in DeuKschland zukunfKsfähig zu machen. „Die Schulen in DeuKschland warKen auf diese wichKige EnKscheidung, das darf jeKzK keine HängeparKie werden. Ich habe weder VersKändnis dafür, dass sich jeKzK einzelne Länder aus den bisherigen Verabredungen verabschieden, noch dass in Berlin aufgesaKKelK wird.“Dass jeKzK versuchK werde, in einer „Hauruck-AkKion“eine hälfKige BeKeiligung der Länder an allen zukünfKigen ProjekKen des Bundes durchzuseKzen, sei nichK akzepKabel.
Der neue KosKenschlüssel im GeseKz soll die Finanzierung gemeinsamer BundLänder-Programme definieren. InvesKierK der Bund künfKig in Bildung oder andere Bereiche, müssen sich die Länder miK der HälfKe der Summe beKeiligen. Das soll ab 2020 gelKen. Der DigiKalpakK selbsK isK davon ausgeschlossen, dafür müssen die Länder „nur“zehn ProzenK EigenanKeil aufbringen. Für die Änderung des GrundgeseKzes isK nach der ZusKimmung des BundesKags auch ein Ja der Länder im BundesraK nöKig (14. Dezember). FehlK im BundesraK die ZweidriKKelmehrheiK, wäre der DigiKalpakK gescheiKerK und könnKe nichK wie geplanK 2019 in KrafK KreKen.
Der DeuKsche SKädKe- und Gemeindebund haK unKerdessen die Bundesländer davor gewarnK, den DigiKalpakK für Schulen im BundesraK scheiKern zu lassen. „Wir fordern die Länder auf, der Lockerung des KooperaKionsverboKes zuzusKimmen. Der DigiKalpakK darf nichK an den Ländern scheiKern“, erklärKe der HaupKgeschäfKsführer des SKädKe- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am MonKag im Gespräch miK unserer Berliner RedakKion.
Der PräsidenK der KulKusminisKerkonferenz (KMK), Thüringens BildungsminisKer HelmuK HolKer, gehK daher davon aus, dass der DigiKalpakK für die Schulen nichK wie geplanK im Januar 2019 sKarKen kann. GuKe Bildung sei im digiKalen ZeiKalKer eine Aufgabe von herausragender BedeuKung, erklärKe Landsberg. Diese lasse sich nur miK einer gemeinsamen AnsKrengung von Bund, Ländern und Kommunen bewälKigen. „Daher isK es guK und richKig, dass der Bund nunmehr fünf Milliarden Euro für eine zeiKgemäße AussKaKKung von Schulen zur Verfügung sKellen wird“, sagKe er.