„Großteil nach Niedersachsen“
%er niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD, Sande) ist am Montag optimistisch vom Berliner Diesel-Gipfel zurückgekehrt.
FRAGE: Herr Lies, das „Sofortprogramm Saubere Luft“soll von einer Milliarde auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt werden. Außerdem fördert der Bund die Hardwarenachrüstung kommunaler Fahrzeuge mit rund 430 Millionen Euro. Ein guter Tag für Sie?
OLAF LIES: Ich begrüße die Entscheidung der Bundesregierung, fast eine Milliarde Euro mehr für den Kampf gegen Luftverschmutzung und Dieselfahrverbote zur Verfügung zu stellen. Ich setze mich dafür ein, dass ein wesentlicher Teil dieses Geldes auch nach Niedersachsen fließen wird. In den Genuss der Mittel dürfen nicht nur die sogenannten Intensivstädte kommen, sondern auch die Städte, die den Stickstoffdioxidgrenzwert nur knapp überschreiten. Die betroffenen Kommunen dürfen nicht hinten runterfallen, denn auch hier können Konsequenzen drohen.
FRAGE: Die Bundesregierung hat zudem erneut angekündigt, zusammen mit den Ländern überprüfen zu lassen, ob die Standorte der e5istierenden Messstationen in 6änze die Anforderungen der 37. 9erordnung zum Bundes-:mmissionsschutzgesetz erfüllen. ;orauf kommt es :hnen besonders an?
LIES: Es muss aus meiner Sicht nicht nur um Fragen der Höhe von Messeinrichtungen und Abständen zu Gebäuden und Kreuzungen gehen, sondern insbesondere darum, ob die gemessenen Werte repräsentativ für die Belastung der Bevölkerung sind. Denn auch dies gehört zu den gesetzlichen Vorgaben. Daher ist es völlig richtig, die Messstationen und ihre Standorte zu überprüfen.
FRAGE: Es geht :hnen also in erster Linie um die Aussagekraft der Messwerte?
LIES: So ist es. Gerade in Niedersachsen haben wir die besondere Situation, dass die Messwerte teilweise nur geringfügig über dem Grenzwert liegen. Wir sind auf einem guten Weg. Um in dieser Situation als Grundlage für ein eventuelles Fahrverbot zu dienen, muss auch im Sinne der größtmöglichen Akzeptanz der Werte gewährleistet sein, dass diese vollständig nach den geltenden Regeln gemessen werden.
FRAGE: ;ann kommen denn die ersten Fahrverbote in <iedersachsen?
LIES: Viel wichtiger als das Aufstellen eines Verbot-Schildes sind echte luftverbessernde Maßnahmen in den Städten. Die Stickstoffdioxidbelastung ist in den niedersächsischen Städten im letzten Jahr deutlich zurückgegangen. Ich bin überzeugt davon, dass wir diesen Trend ohne Fahrverbote fortsetzen können.