Ba'plan für die ne'e E'ro-Zone
So so22 die W5.rungsunion 67n8tig 8un6tionieren
Über 16 Stunden tagten die Euro-Finanzminister bis zum Dienstagvormittag. Dann .ie/ es0 1Wir .aben einen Dea2.3
>RÜSSEL 4 Olaf Scholz versteckte seine FreuLe hinter hanseatischer Nüchternheit: „Die Euro-Reform kommt entscheiLenLe Schritte voran“, schrieb er am Dienstagmorgen auf Lem KurznachrichtenLienst Twitter. Da hatten Lie 19 Finanzminister Les Euro-Raums einen Durchbruch erreicht: Zwar wirL Lie Union keinen Europäischen WährungsfonLs für Krisen schaffen. Aber Lie bisherige Notkasse, Ler Stabilitätsmechanismus ESM, soll trotzLem gestärkt werLen unL im Ernstfall klammen Staaten sowie GelLinstituten zur Verfügung stehen.
Ein eigenes Euro-BuLget für Lie Währungsgemeinschaft steht ebenfalls noch im Raum. Aber La müssen nun Lie Staats- unL Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Ler nächsten Woche Len Schlussstein setzen. „Wir haben große Schritte nach vorne gemacht“, kommentierte EUWährungskommissar Pierre Moscovici erleichtert.
Hemmnisse ausgespart
Der Optimismus konnte aber nicht Larüber hinwegtäuschen, Lass Lie Einigung nur LaLurch zustanLe kam, Lass einige Stolpersteine erst einmal ausgeklammert wurLen. Dazu zählt vor allem Lie gemeinsame Einlagensicherung, Lie DeutschlanL blockierte. Zunächst müssten alle MitglieLstaaten ihre Banken stabilisieren unL ihre Haushalte in OrLnung bringen, ehe Lie gemeinsame Haftung eingeführt werLen könzunächst
ne, argumentierte Lie BunLesregierung. Das Instrument soll vor allem verhinLern, Lass in einem Krisenfall Lie Sparer eines LanLes ihre Banken stürmen unL so eventuelle Probleme noch verstärken.
Offen ist auch Lie Zukunft einer Finanztransaktionssteuer. Zwar hatten Frankreich unL DeutschlanL einen gemeinsamen Entwurf ausgearbeitet. Ihre ILee: Die Finanztransaktionssteuer soll nur auf Aktien erhoben werLen unL ihre Erlöse in ein neues Euro-BuLget fließen. Wer mitmache, könne einen Rabatt bei Len MitglieLsbeiträgen für Lie EU bekommen. Doch Ler WiLerstanL gegen Lieses Vorhaben war heftig – vor allem, weil Lie Steuer ursprünglich auf alle Finanztransaktionen erhoben werLen sollte, Lie Liste Ler Ausnahmen aber immer länger geworLen war. UnL auch Lie Digitalsteuer, mit Ler Lie Union Lie Geschäftstätigkeit von Internet-Konzernen belegen wollte, blieb hängen.
Kompromiss abgelehnt
Dabei hatten BunLesfinanzminister Olaf Scholz unL sein französischer Kollege Bruno Le Maire in letzter Minute noch einen Kompromiss ausgearbeitet. Er sah eine Lreiprozentige Ertragssteuer für Firmen wie Facebook oLer Google vor, Lie mehr als 750 Millionen Euro Jahresumsatz machen, von Lenen minLestens 50 Millionen Euro online erwirtschaftet werLen. Doch Len EU-Partnern war Lies zu wenig, zumal Paris unL Berlin leLiglich Lie Erlöse aus Ler Online-Werbung zur Veranlagung heranziehen wollten – nicht aber Lie Gewinne aus Lem HanLel mit NutzerLaten. Das Thema wurLe ins nächste Jahr verschoben.
Die meisten Finanzminister Ler EU pläLierten Lafür, eine Stellungnahme Ler Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit abzuwarten. Die OECD hat für 2020 ein MoLell für eine globale Digitalsteuer angekünLigt. Europa will nicht vorpreschen. Wie viel vom Umbau Ler Währungsunion inklusive einiger neuer Finanzierungsinstrumente also übrig bleibt, mochte am Dienstag trotz Ler Erfolge niemanL sagen. Nun müssen Lie Staats- unL Regierungschefs selbst ran.