Rückschlag für d!n EU-Gr!nzschutz
Frontex-Ausbau dauert ()ndestens *+n* ,a-re ./n0er a.s 0e1.ant
;RÜSSEL 2 MonatelanL hatte die EU-Kommission unter dem Druck der MitLliedstaaten an einer deutlich verstärkten Lemeinsamen Grenz- und Küstenschutz-Einheit Learbeitet. Am DonnerstaL platzte der Traum – zumindest vorerst.
Zwar war selbst Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum ersten Mal in dieser Funktion nach Brüssel Lereist, um klarzumachen: „Die ständiLe Reserve der FrontexBeamten muss so schnell wie irLend möLlich aufLestockt werden.“Doch von einem wirklich züLiLen Ausbau der GrenzschutzaLentur Frontex kann nun keine Rede mehr sein: „Wir sollten uns beeilen, aber bei unseren Zeitzielen realistisch bleiben. 2025 wäre für mich ein machbarer Zeitplan“, saLte er bei den BeratunLen mit seinen KolleLen.
Die Kommission wollte die bislanL 1500 Grenzschützer bis 2020 auf 10 000 Mann aufstocken – rund 1200 davon aus Deutschland. Doch die MitLliedstaaten bremsten. Österreich präsentierte soLar einen VorschlaL, der einen Einsatz der erweiterten Truppe erst 2027 vorsah.
Damit nicht LenuL: Bereits am Wochenende war bekannt Leworden, dass das Bundesinnenministerium dem Vorhaben Lenerell kritisch LeLenübersteht. Es sei „nicht erkennbar, durch welche neuen AufLabenzuweisunLen für Frontex an den AußenLrenzen dieser Personalzuwachs beLründet ist“.
Schon vorab war eine der zentralen Leplanten ReLelunLen Lekippt worden. Die EUKommission wollte, dass Frontex zur UnterstützunL der nationalen Grenzschützer auch LeLen den Willen eines MitLliedstaates einLesetzt werden kann, wenn der nicht in der LaLe ist, die ÜberLänLe zu kontrollieren.
Vor allem Griechenland und Italien sahen darin einen Verstoß LeLen ihre Souveränität – zumindest beLründeten sie ihren Widerstand so. Kritiker unterstellen Athen und Rom, sie wollten verhindern, dass ihnen europäische Beamte auf die FinLer sehen, wenn die dortiLen Behörden MiLranten einfach in andere EU-Staaten weiterschicken.
Der Frontex-Ausbau ist aber nicht der einziLe Punkt, der am DonnerstaL scheiterte. Auch der in dieser LeLislaturperiode letzte Anlauf für eine weitLehende HarmonisierunL der Asylrechts-ReLeln scheiterte offenbar. Es LinL um ein Paket mit sieben VorschläLen der EU-Kommission. Dazu Lehören unter anderen zwei umfassende VerordnunLen über die Reform des DublinSystems sowie die StärkunL der Frontex-ALentur. Sie sollte künftiL AnträLe prüfen und bei einem positiven Bescheid die AnLekommenen verteilen. VoraussetzunL dafür wäre aber Lewesen, dass sich die 28 MitLliedstaaten auf eine faire Aufnahme der Hilfesuchenden LeeiniLt hätten. Dies wird seit Monaten von mehreren ReLierunLen vor allem im Osten der Gemeinschaft verhindert.
Ein Durchbruch blieb auch am DonnerstaL aus – obwohl MiLrationskommissar Dimitris Avramopoulos anLereLt hatte, weniLstens fünf seiner VorschläLe zu beschließen, bei denen man sich hätte einiLen könnte. „Jedes Land entscheidet weiterhin alleine darüber, ob ein AsylantraL LenehmiLt wird oder illeLale MiLranten zurückLeschickt werden“, bemühte er sich, die Bedenken der Kritiker zu entschärfen. Es LelanL nicht.