Gleiche Chancen
Das Gute-Kita-Gesetz ist ein gutes Gesetz. Es ist gut, weil alle Kinder gleiche Chancen haben müssen. Ganz egal, wie viel Geld ihre Eltern haben und ob sie in Wismar oder Augsburg leben, in einer Großstadt oder auf dem Dorf. Das ist uns einiges
PRO...
wert. Allein in den kommenden vier Jahren unterstützt der Bund die Länder mit 5,5 Milliarden Euro. Das Ziel sind bundesweit bessere Kitas und weniger Gebühren.
Das Gesetz ist zweitens auch deshalb gut, weil es das SPD-Kernversprechen aufnimmt: Aufstieg durch Bildung. Niemand bezweifelt mehr, wie wichtig frühkindliche Bildung ist. Und trotzdem sollen Eltern in vielen Bundesländern noch dafür bezahlen. Ich bin für eine gebührenfreie Kita. Denn warum sollen die Arzttochter oder der Anwaltssohn kostenfrei an unseren Universitäten studieren, während für den Besuch eines Kindergartens hingegen Gebühren von manchmal mehreren Hundert Euro im Monat verlangt werden. Welchen Sinn hat es, Kinder am Beginn ihres Bildungsweges zu behindern, aber 15 Jahre später einer „Bildungselite“das Studium zu finanzieren? Deshalb
werden Familien mit geringem Einkommen künftig in ganz Deutschland vollständig von den Gebühren befreit.
Bundesweit müssen KitaGebühren sozial gestaffelt werden. Und die Länder können die Gelder nutzen, um Kita-Gebühren komplett abzuschaffen. Die SPD hat für diese Punkte besonders hartnäckig gegen den Widerstand der Union gekämpft.
Das Gute-Kita-Gesetz ist drittens gut, weil die Länder flexibel darin sind, wofür sie das Geld einsetzen können. Sie wissen schließlich am besten, wo es hakt. Familienministerin Franziska Giffey hat einen „Werkzeugkasten“mit zehn möglichen Maßnahmen geschaffen, damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird.