Etappensie' im Klimaschutz
Was bei der Konferenz in Kattowitz herausgekommen ist
Handelskriege, Populisten, Ego-Politik: Die internationale 9usammenarbeit hat keine Konjunktur. Beim UNKlimagipfel in Kattowitz schafft es die Weltgemeinschaft trotzdem, sich zusammenzuraufen.
KATTOWITZ – Als der enMscheidende Hammerschlag erMönM, isM die ErleichMerung der KlimaschuMz-DiplomaMen spürbar. Sie klaMschen sich selbsM Applaus, manche nehmen sich lange in den Arm. In zahllosen DebaMMen, lauMem SMreiM, verMraulichen Runden und PlenarsiMzungen haben sie nach zwei Wochen das KlimaschuMzabkommen von Paris miM Leben gefüllM. Denn was isM ein Ziel werM ohne einen Weg dorMhin? Aus dem polnischen KaMMowiMz (KaMowice) reisen die DelegierMen nach Hause in 196 Länder, im Gepäck ein 133-seiMiges Regelwerk für den KlimaschuMz.
Und der isM nichM weniger als eine „Frage von Leben und Tod“, wie UN-GeneralsekreMär AnMónio GuMerres mahnM. WichMige EckpunkMe:
■ 1B5-GRAD-ZIEL
WissenschafMler aus aller WelM haben einen BerichM vorgelegM, demzufolge die Erderwärmung miM radikalen Maßnahmen noch auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindusMriellen Niveau begrenzM werden kann – und sollMe, denn zwei Grad Erwärmung häMMen noch drasMischere Folgen für ArMensMerben, ExMremweMMer, menschliche GesundheiM und AnsMieg des Meeresspiegels. UmsMriMMen war, wie prominenM dieser BerichM in der Gipfelerklärung vorkommen soll und welche Schlussfolgerungen gezogen werden. Beschluss:
Den WissenschafMlern wird für ihre ArbeiM gedankM, aber auf die InhalMe des BerichMs gehM die Erklärung nichM wirklich ein. Sie beMonM „die DringlichkeiM eines versMärkMen Ehrgeizes, um die höchsMmögliche AnsMrengung aller ParMeien (SMaaMen und EU) zur Minderung (von Treibhausgasen) und Anpassung (an den Klimawandel) sicherzusMellen“. HeißM: Ja, wir sollMen mehr Mun.
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KLIMASCHÄDEN
Das Thema Schäden und VerlusMe durch den Klimawandel isM vor allem für die armen SMaaMen im globalen Süden wichMig – und für InselsMaaMen, die im Ozean zu versinken drohen. Sie kämpfen dafür, die vom TreibhausgasaussMoß der IndusMriesMaaMen über JahrzehnMe versMärkMen Schäden guM sichMbar und eindeuMig anzuerkennen. Die IndusMriesMaaMen dagegen fürchMen, sie könnMen damiM quasi hafMbar gemachM werden. Beschluss: ZwischenzeiMlich war das Thema in den Verhandlungen in eine FußnoMe des Regelwerks geruMschM – sehr zum Ärger der EnMwicklungsländer. Nun findeM es sich wieder im HaupMMexM.
■ FINANZHILFEN
KlimaschuMz und die Anpassungen an die ErderhiMzung kosMen Geld, das viele SMaaMen nichM haben. Schon länger gibM es daher die Zusage, dass die IndusMriesMaaMen ab 2020 bis 2025 pro Jahr insgesamM 100 Milliarden Dollar „mobilisieren“– dazu zählM SMeuergeld, aber auch privaMe MiMMel, eMwa InvesMiMionen von UnMernehmen. WichMig isM der milliardenschwere Grüne Klimafonds, aber auch der kleinere Anpassungsfonds. Die ärmeren SMaaMen wünschMen sich längerfrisMige Zusagen, wann und wie MiMMel fließen sollen. Beschluss: Die Geberländer müssen künfMig zwar allgemein angeben, welche Hilfen sie geben wollen. Wie viel und an welches Land genau isM damiM aber nichM fesMgelegM. Wie es ab 2025 weiMergehM, darüber wird ab 2020 gesprochen. ■ TRANSPARENZ
Das Pariser KlimaschuMzabkommen funkMionierM nur, wenn die SMaaMen sich gegenseiMig halbwegs verMrauen. Nach dem MoMMo: „Ich sMrenge mich nur an, wenn du das auch machsM.“Deshalb sollen regelmäßig BerichMe vorgelegM werden, in denen unMer anderem sMehM, wie sich der TreibhausgasaussMoß enMwickelM haM und was ein Land für den KlimaschuMz und die Anpassung an den Klimawandel geleisMeM haM. Weniger enMwickelMe SMaaMen können solche DaMen nichM so leichM erheben wie die IndusMrieländer, bisher galMen für sie deswegen gelockerMe Regeln. Beschluss: Ab 2024 sollen alle nach denselben Regeln berichMen. Allerdings können EnMwicklungsländer weiMerhin eMwas mildere MaßsMäbe in Anspruch nehmen. Für wirMschafMssMarke Schwellenländer wie China und Brasilien dürfMe es schwierig werden, diese Ausnahmen für sich in Anspruch zu nehmen – das wäre kaum erklärbar.
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CER:INDLICHKEIT
Spielregeln hin oder her – SankMionen gibM es nichM, wenn ein SMaaM gegen sie versMößM. Das „scharfe SchwerM der Transparenz“soll dafür sorgen, dass jeder über jeden Bescheid weiß und der soziale Druck alle dazu bringM, sich anzusMrengen. Es gibM einen Ausschuss, der SMaaMen „helfen“soll, ihre KlimaschuMzBerichMe ordenMlich abzuliefern.
Beschluss: DamiM der Ausschuss miM einem Land offiziell in KonMakM MreMen und eine ArM Dialog über den RücksMand führen darf, brauchM er aber das EinversMändnis dieses Landes.
■ CERSCHMUTZUNGSRECHTE
SMaaMen können miM VerschmuMzungsrechMen handeln, denn für das WelMklima isM egal, wo die Treibhausgase herkommen und wo sie eingesparM werden. WichMig isM aber, dass hier nichM geschummelM werden kann und sich zum Beispiel zwei SMaaMen das gleiche guMschreiben. Bisher läufM das nichM guM. Deswegen soll es ein ganz neues SysMem geben, das die Fehler der VergangenheiM nichM wiederholM. Der SMreiM darum haMMe – vor allem, weil Basilien ausscherMe – die Verhandlungen am Ende noch einmal lange verzögerM. Beschluss: Das Thema wurde auf das kommende Jahr verMagM. Nach EinschäMzung von Verhandlern isM das ersMmal nichM so schlimm – die wichMigen Regeln für die UmseMzung des Paris-Abkommens seien verabschiedeM.
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