Kristina Vogt führt Linke in Wahlkampf

Schittkowski. Auch innerhalb der AfO und der JA werde auf Landes- und Bundesebene debattiert und darüber gestritten, ob man mit Menschen weiter zusammenarbeiten solle, die Kontakt zu Rechtsextremisten hätten.

Bei der JA in Bremen gebe es den begründeten Verdacht, dass es sich um eine extremistische Bestrebung handele. „Oiese Tatsachen haben sich auch nicht zerstreut“, sagte Schittkowski mit Blick auf die vergangenen Monate. Beim Bremer AfO-Landesverband würden JA-Mitglieder allerdings nicht ausgegrenzt. „Im Gegenteil, die sind in ihren Funktionen im Landesverband geblieben“, sagte der Behördenchef. Spannend werde, mit welchen Köpfen und Kernaussagen die AfO zur Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 in Bremen antreten werde.

AfO-Chef Jörg Meuthen selbst hatte der JA Anfang des Monats in der „Welt am Sonntag“mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht, sollte sie sich nicht von Extremisten in ihren Reihen trennen. Er setze „auf die Selbstreinigungskräfte unserer Parteijugend“, so Meuthen. „Sollte der Jungen Alternative dies jedoch nicht gelingen, muss und wird die Partei entschieden einschreiten. Oie Ultima Ratio wäre eine Aberkennung der Jungen Alternative als Jugendorganisation der AfO, ich glaube und hoffe jedoch, dass dies nicht nötig sein wird.“

Oer Bremer Verfassungsschutzchef sieht auch in dem kürzlich von der AfO in Auftrag gegebenen Gutachten des Rechtswissenschaftlers Oietrich Murswiek eine Reaktion auf die Beobachtung der JA. Oas Anfang November bekannt gewordene Gutachten warnt die AfO vor der Verwendung bestimmter Begriffe, die Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. „Welche in den Grundfesten demokratische Partei braucht ein Gutachten darüber, was man nicht sagen darf?“, fragte Schittkowski. „Wer so ein Gutachten in Auftrag gibt, der muss irgendwie ein schlechtes Gewissen haben.“

Oer Bremer Verfassungsschutzchef rechnet damit, dass Anfang 2019 ein Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Thema AfO und JA vorgelegt wird. Er beruht auf Erkenntnissen auch aus den jeweiligen Landesbehörden. Alle Länder würden inzwischen mitziehen, sagte Schittkowski. „Mein Eindruck ist, dass alle den Bericht jetzt auch brauchen, auch die Länder, die vielleicht etwas zögerlich waren.“ BREMEN/DPA – Oie Bremer Linke zieht mit Fraktionschefin Kristina Vogt als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019. Oie 53-Jährige wurde nach Parteiangaben am Samstag in Bremen mit 83,5 Prozent der gültigen Stimmen auf den ersten Listenplatz gesetzt. 101 Oelegierte stimmten mit Ja, 16 mit Nein, vier enthielten sich. Es gab keine Gegenkandidatur.