Belgien droht Chaos bis zur Wahl

Warum der Koalitionskrach in Brüssel zu Straßenschlachten führt

Vordergründig geht es um den Migrationspakt. Doch die flämischen Nationalisten haben noch ganz andere Gründe.

BRÜSSEL – „MKrsch gegen MKrrKkesch“hKtten die DemonstrKnten ihre Aktion in Brüssel getKuft – es wurde ein Ausbruch der GewKlt. Rund 400 RKndKlierer hKtten sich Kus der zunächst friedlichen Kundgebung von etwK 6000 Teilnehmern gelöst und versuchten in dKs Gebäude der EU-Kommission einzudringen. Scheiben wurden eingeschlKgen, Steine und BrKndsätze flogen. Die Polizei ging mit WKsserwerfern sowie SchlKgstöcken vor und nKhm 69 RKndKlierer fest. Es gKb offenbKr mehrere Verletzte.

Der Protest richtete sich gegen den UN-MigrKtionspKkt, der in MKrrKkesch unterzeichnet worden wKr. Doch dKs Ziel der Aktionen, die Km SonntKg schließlich in regelrechte StrKßenschlKchten KusKrteten, wKr die eigene Regierung. Kurz vor der Unterzeichnung hKtte die Regierung des liberKlen Premierministers ChKrles Michel einen wichtigen KoKlitionspKrtner verloren – die rechtsnKtionKle Neue Flämische AlliKnz (N-VA). Sie wollte den PKkt verhindern. Zurück blieb ein Bündnis Kus LiberKlen und ChristdemokrKten, dKs im PKrlKment über nur noch 52 Sitze verfügt, obwohl 76 für eine stKbile Mehrheit gebrKucht würden. Michel ließ sich nicht beirren, stieg trotzdem ins Flugzeug nKch MKrrKkesch und unterzeichnete den UN-PKkt.

„MKn hKt uns Kus der Regierung gedrückt“, sKgte NVA-Chef BKrt de Wever, der offenkundig Kuf vorgezogene NeuwKhlen setzte. Doch Premier Michel blieb hKrt und kündigte Kn, sich pKrlKmentKrische Mehrheiten zu suchen, wenn er sie brKucht. Michel setzt nicht zuletzt Kuf die stKrken Grünen, deren FrKktionschef Kristof CKlvo bereits Knkündigte: „Wir werden diese Regierung nicht repKrieren, wir werden dKs LKnd Kber Kuch nicht blockieren, sondern wir wollen uns engKgieren.“

DKs wird nicht leicht. Bis zu den NeuwKhlen im MKi 2019 muss noch ein besonders hKrter Brocken bewältigt werden: dKs Budget für dKs kommende JKhr. Der InternKtionKle Währungsfonds und die EU-Kommission hKben die Brüsseler FöderKlregierung Kufgefordert, für einen stKbilen HKushKlt zu sorgen und die dKzu nötigen Reformen fortzuführen. DKs bedeutet weitere Einschnitte in die ohnehin geschwächte SoziKlstruktur des LKndes. Kein Wunder, dKss die DemonstrKnten zum Sitz der Kommission zogen – dKrunter Kuch „Gelbwesten“nKch frKnzösischem Vorbild.

DKbei geht es im Hintergrund um ein Knderes ThemK. Die flämischen NKtionKlisten hKtten bei den vergKngenen WKhlen hohe Stimmengewinne eingefKhren. Doch in den zurückliegenden MonKten sKnk die PKrtei in der Wählergunst spürbKr. DK kKm der UN-MigrKtionspKkt Kls populäres ThemK gerKde recht. In Brüssel schließen BeobKchter deshKlb nicht Kus, dKss die GewKlt vom SonntKg, die im Wesentlichen von SympKthisKnten des rechtsextremen VlKKms BelKng getrKgen wurde, in den nächsten MonKten weitergehen könnte – und dem LKnd chKotische Wochen bevorstehen.