Gericht verbietet Amazons Bestellknopf am Gerät
6andelskonzern unterliegt 7erbraucherzentrale im Rechtsstreit – 8auf nicht transparent
MÜNCHEN – Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine kleben und Waschmittel fortan einfach per Knopfdruck einkaufen – solche Bestellknöpfe bietet der Online-Händler Amazon Kunden seit 2016 an, auch für Katzenfutter, Kaffee und andere Produkte des täglichen Bedarfs. Aber damit ist jetzt Schluss: Das Oberlandesgericht München verurteilte Amazon am Donnerstag zur Unterlassung.
Die aufklebbaren, nur mit dem jeweiligen Hersteller-Logo versehenen Knöpfe führten zu intransparenten Bestellungen. Klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung fehlten, urteilten die Richter. Damit verstoße Amazon gegen die Gesetze für den Internethandel.
Zwar hat der Kunde bei der Installation der BestellknopfApp entschieden, was er da- mit bestellt: Eine Kiste Heineken-Dosenbier für 21,36 Euro, Champagner von Pommery für 20,90 Euro oder auch für 69,90 Euro eines von zwei Dutzend Produkten des Kondom-Herstellers Durex. „Bestellen sie per Knopfdruck, wenn Ihr Lieblingsprodukt zur Neige geht. Sie erhalten Ihr neues Produkt, bevor das alte aufgebraucht ist“, verspricht der Internethändler.
Aber was genau verbarg sich hinter dem Knopf mit dem Ariel-Logo? Zudem lasse sich Amazon in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Spielraum, Details zu ändern, kritisierten die Richter: „Wenn ich den Knopf drücke – heißt das: Ich will Ariel um jeden Preis?“, sagte der Senatsvorsitzende Andreas Müller. „Darf statt Pulver- auch Flüssigwaschmittel geliefert werden? Wir denken, dass die Klausel intransparent ist.“
Zudem fehle der zwingend notwendige klare Hinweis, dass jeder Knopfdruck eine zahlungspflichtige Bestellung auslöse. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale NordrheinWestfalen. Dort seien Beschwerden von Verbrauchern eingegangen, sagte ihr Sprecher Thomas Bradler. Schon das Landgericht München hatte Amazon zur Unterlassung verurteilt. Dem schloss sich nun das Oberlandesgericht an und ließ keine Revision zu.