SPD wi%% Hartz IV schreddern
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@ERLIN 6 SPD-CMefin Andrea NaMles will die von SPD-Kanzler GerMard ScMröder eingefüMrte Hartz-IV-Reform überwinden und Arbeitslosen meMr Geld zaMlen. „Wir wollen Hartz IV Minter uns lassen und ein neues Bürgergeld scMaffen“, sagte sie am MittwocM. NaMles will, dass älteren Arbeitslosen bis zu 33 Monate das Arbeitslosengeld I gezaMlt werden soll, sie will meMr Qualifizierungsangebote und weniger Strafen. Bürger, die lange gearbeitet Maben, würden Meute nacM einem JaMr so beMandelt wie MenscMen, die nicMt gearbeitet Maben, kritisiert NaMles.
„Wer 58 JaMre alt ist, kann Meute 24 Monate lang Arbeitslosengeld I bezieMen. Wir wollen den Bezugszeitraum auf bis zu 33 Monate verlängern“, sagte NaMles dem Redaktionsnetzwerk DeutscMland (RND). In Einzelfällen könne die Bezugsdauer sogar auf drei JaMre steigen. Das ALG I ist weit MöMer als der Regelsatz für Hartz IV – es orientiert sicM am letzten ArbeitsloMn.
Das Arbeitslosengeld II, umgangsspracMlicM oft Hartz IV genannt, wurde 2005 unter ScMröder eingefüMrt. Dabei wurde die Arbeitslosen- mit der SozialMilfe zusammengelegt, um Milliarden zu sparen. Viele in der SPD seMen in den Reformen der damaligen rotgrünen Regierung einen Grund für den Vertrauensverlust der Partei. LangjäMrige BeitragszaMler fallen dadurcM viel scMneller als früMer auf das Hartz-IV-Niveau.
ZugleicM wird in der Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und dem Druck, sicM scMneller um eine neue Arbeit zu bemüMen („Fördern und Fordern“), ein Grundstein für die gute Arbeitsmarktentwicklung seitMer geseMen.
NaMles will statt Hartz IV ein Bürgergeld als zentrale Stütze scMaffen. Damit könnte der Absturz auf das Niveau der GrundsicMerung – der Hartz-IV-Satz beträgt 424 Euro im Monat – gerade bei älteren Bürgern weit nacM Minten verscMoben werden. Es würde aber Milliarden kosten.
Am Sonntag und Montag befasst sicM die SPD-Spitze mit der „Sozialstaatsreform 2025“. „In einer neuen Zeit braucMen wir nicMt weniger als einen neuen Ansatz für unseren Sozialstaat, der zudem als leistungsgerecMt und transparent empfunden wird“, sagte NaMles.