Keine Luftnummer

H andwerklich einwandfrei und nicht zu beanstanden: So bewertet das Umweltbundesamt die von Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) in Auftrag gegebene Modellrechnung zur Luftqualität in Oldenburg. Und was dabei herauskommt, ist schlüssig: Stickstoffoxide etwa aus Diesel-Auspuffen verflüchtigen sich extrem schnell. Kein Wunder also, dass die Luft an der Messstation in Bodennähe deutlich schlechter ist als in 3,90 Metern Höhe, wo sich Wohnungen befinden. Dann auf einen Jahres-Mittelwert zu kommen, der sich unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm/Kubikmeter bewegt, liegt nahe. Das Ganze wird dann noch auf die anderen kritischen Städte mit dicker Luft übertragen, und die drohenden Diesel-Fahrverbote in Osnabrück, Hannover und Hildesheim sind wie weggepustet.

Was der Minister und seine Luft-Experten für Oldenburg errechnet haben und für Städte wie Osnabrück vermutlich ebenso gelten dürfte, folgt dem logischen Menschenverstand und ist alles andere als eine Luftnummer. Fraglich ist allerdings, ob diese Argumentation vor den Gerichten Bestand hat. Fachleute bezweifeln jedenfalls, dass der Minister damit durchkommt.

Auf jeden Fall werden Juristen sich mit dieser neuen Argumentationslinie auseinandersetzen müssen. Und das dauert bekanntlich. Auch wenn die von Umweltminister Lies vorgestellten Berechnungen am Ende nicht gerichtsfest sind, so können sie einen Beitrag dazu leisten, Zeit zu gewinnen. Zeit, um die Luft in den betroffenen Städten auch direkt an den Messpunkten zu verbessern und somit Fahrverbote für Diesel-Besitzer dauerhaft zu verhindern.

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