Aussteigerprogramm hilft 43 ehemaligen Islamisten
Zahl der Salafisten stagniert – Immer mehr Rückkehrer aus 8riegsgebieten
HANNOVER – Das vor gut zwei Jahren gestartete Aussteigerprogramm für Islamisten in Niedersachsen wird gut angenommen. Bislang seien 43 Menschen betreut worden, sagte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Mittwochabend bei einer Expertentagung in Hannover. Lediglich zwei der Extremisten sei es allerdings bislang gelungen, sich aus der Szene zu lösen. Sechs Islamisten befänden sich gegenwärtig noch in dem Aussteigerprogramm.
Während die Zahl der Salafisten in Niedersachsen bei rund 880 stagniert, kehrt eine wachsende Zahl der in die Kampfgebiete nach Syrien oder den Irak aufgebrochenen Islamisten zurück. Um diese Rückkehrer ebenfalls für das Aussteigerprogramm zu gewinnen, sei das Expertenteam Anfang Februar aufgestockt worden, sagte Witthaut. Die Teams, die ausstiegswillige Islamisten unterstützen, verfügen über pädagogische und sicherheitsbehördliche Expertise und arbeiten in der Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen zusammen.
Repression und Prävention müssten Hand in Hand gehen, um Extremismus wirksam zu bekämpfen, sagte Witthaut. Ein grundlegendes Instrument der Prävention sei die Ausstiegsarbeit. Sie helfe nicht nur dem einzelnen Menschen, sich von extremistischer Ideologie und Szene zu lösen und einen neuen Weg einzuschlagen. „Jeder Aussteiger schwächt die extremistischen Szenen und trägt damit zu unser aller Sicherheit bei.“Witthaut warnte davor, Extremisten gesellschaftlich zu ächten und ihnen einen Änderungswillen im Vorhinein abzusprechen. „Es hängt von uns als Gesellschaft ab, ob ein Ausstiegsprogramm erfolgreich ist.“
„Aktion Neustart“ist nach Angaben des Verfassungsschutzes das einzige staatliche Aussteigerprogramm, das die sozialen Medien konsequent zur Werbung für den Ausstieg und auch für die proaktive Ansprache nutzt.
Das Aussteigerprogramm wurde 2010 bereits mit Blick auf den Rechtsextremismus gestartet. Seitdem wurden insgesamt 101 Ausstiegsfälle aus dem rechten Spektrum betreut. 40 davon sei es gelungen, sich dauerhaft aus der Szene zu lösen, sagte Witthaut.