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5ommissar 6uncker reicht die 7and – Doch 8remier 9a: schl;0t aus
Die Re0ierun0schefin bekam in Br1ssel zu h2ren, dass eine /eu3erhandlun0 nicht drin ist. Das 4asst ihr 0ar nicht.
8R;SSEL – Ernst, verstimmt und abweisend – anders war die Miene der britischen Premierministerin nicht zu deuten. Bevor Theresa May am Donnerstag in Brüssel zum Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker entschwand, gab es gerade mal einen kurzen Händedruck. „Robust“seien diese Gespräche gewesen, hieß es hinterher. In einer kurzen Verlautbarung las sich das so: „Wir wollen beide für einen geregelten Brexit zusammenarbeiten.“Mehr nicht.
Für die angespannte Atmosphäre hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch gesorgt, als er öffentlich über „einen Platz in der Hölle“für einige der britischen Brexit-Hardliner nachdachte. Dabei wäre diese verbale Entgleisung
gar nicht nötig gewesen. Juncker, Tusk und Parlamentspräsident Antonio Tajani – jeder machte dem Besuch aus London klar, dass die EU nicht auf ihre Bitte nach einer Reform des bereits ausgehandelten Austrittsvertrages eingehen werde.
Stattdessen präsentierte die Union einen neuen Vorschlag: Das Vereinigte Königreich solle doch dauerhaft in
einer Zollunion mit der EU bleiben, hieß es. Dadurch seien alle Probleme an den Grenzen zum Kontinent samt Zweifel am fortdauernden Zutritt zum Binnenmarkt beseitigt. Außerdem wäre der umstrittene Backstop vom Tisch, also jene Notlösung für die Grenze zwischen Nordirland und Irland. Denn diese Übergänge könnten dann offen bleiben.
May dürfte irritiert gewesen sein. Schließlich hatte sie eben diesen Vorschlag Stunden vorher von jemand anderem zugeschickt bekommen: Labour-Chef Jeremy Corbyn, der sich bisher Gesprächen mit May verweigert hatte. Nun wollte er mit einem FünfPunkte-Plan zu einer Lösung beitragen. Dazu zählt die „permanente und dauerhafte“Zollunion mit der EU sowie eine „dynamische Angleichung“der britischen Gesetze an die EU-Standards.
Die EU-Vertreter ließen am Donnerstag keinen Zweifel daran, dass sie nicht bereit seien, den Austrittsvertrag noch einmal aufzuschnüren. Ein paar Präzisierungen an der begleitenden Erklärung seien eventuell denkbar, bekam May zu hören. Doch in Brüssel zweifelt man, dass damit ein Durchbruch zu erzielen ist, wenn das Unterhaus mutmaßlich in der kommenden Woche noch einmal abstimmt. Am Donnerstag gab es jedenfalls keine Bewegung. Was auch immer die Union präsentierte, May schüttelte den Kopf.
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