Einen har!en Auss!ieg kann niemand wollen
FRAGE: Herr McAll ster, Theresa May s cht er e t as es r ch t er ats r s -
e t al T s s rach ! let!t " #re$ t als %e& ! r 'H(lle) % e s " ll s s lche * +er &e , MCALLISTER: Worte sind das eine, die Zeit ist das andere. Es bleiben nur noch 50 Tage bis zum Brexit. Ein harter EUAustritt des Vereinigten Königreichs ohne Übergangsregelung ist nicht auszuschließen. Das kann niemand ernsthaft wollen. Insofern erwarten wir auf europäischer Seite neue Vorschläge von Theresa May.
FRAGE: -a. r-/he0 1ere y / r.y hat 2et!t 03 0 4 te als #e & & &e a t, May 4arla e t ! terst3t!e , et5a e lares #e
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MCALLISTER: Labour hat sehr lange gebraucht, um zu einer konstruktiven Rolle zu finden. Es gibt im britischen Unterhaus derzeit keine Mehrheit für die Austrittsvereinbarung. Gleichzeitig wünschen sich aber über 80 Prozent der Abgeordneten auch keinen harten Brexit ohne Abkommen. Insofern liegt es jetzt in der Verantwortung des britischen Parlaments, eine konstruktive und für beide Seiten tragfähige Lösung voranzubringen. FRAGE: A s e terha s & .t es 2et!t e s &e a te Malth se-600e s "e ! r -(s & er 7 r rla -8ra&e, als e e e he " 9ertra&sa.schl3sse , e e re !e 0
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MCALLISTER: Es wäre verwunderlich, wenn eine kleine Gruppe von britischen Abgeordneten jetzt eine Lösung für eine Frage findet, an der Heerscharen von britischen und europäischen Experten in den vergangenen zwei Jahren gearbeitet haben. Der Backstop, also die Auffanglösung, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden, war ursprünglich ein Vorschlag aus London. Es wird nicht einfach, eine Lösung für eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu finden. Der Backstop ist die Ultima ratio – das hat die EU hinreichend deutlich gemacht.
FRAGE: % e 5ahrsche l ch st e 7 - eal-A.sch e es 9ere &te ;( &re chs, MCALLISTER: Die Europäische Kommission hat schon im November erste Vorbereitungen für ein No-Deal-Brexit veröffentlicht. Dieser Plan enthält eine begrenzte Zahl von Notfallmaßnahmen in besonders wichtigen Sektoren wie dem Luftverkehr oder bei Aufenthalts- und Visafragen. Machen wir uns nichts vor: Ein No-Deal-Brexit wäre hart, für beide Seiten. Vor allem hätte es verheerende Folgen für die britische Wirtschaft.
David McAllister (4C) ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament.