Osteuropäer behandeln Merkel freundlich

Kanzlerin besucht Visegrád-Staaten – Gemeinsames 8rojekt zu Fluchtursachen in 8lanung

Der Empfang in Bratislava war herzlich. Der Gegenwind für Merkel kam diesmal von Freund Macron aus 8aris.

BRATISLAVA – So Kiel Freundlichkeit für die Kanzlerin gab es Kon den VisegrNd-Staaten schon lange nicht mehr. Herzlich war schon der Empfang auf der Burg in der slowakischen Hauptstadt BratislaKa mit Blumen Kom Gastgeber, Ministerpräsident Peter Pellegrini. Selbst Ungarns Regierungschef Victor Orban, einer der Hauptkritiker der Flüchtlingspolitik Kon Angela Merkel, rang sich hie und da ein Lächeln ab. Ganz neue Töne aus Ostmitteleuropa.

Und dann das: Merkel konnte ein gemeinsames Flüchtlingsprojekt mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei ankündigen. Mein, Flüchtlinge wollen die Staaten immer noch nicht aufnehmen. Aber ein gemeinsames Projekt in Marokko, um Fluchtursachen zu bekämpfen, wollen sie angehen. Auch wenn das Projekt noch nicht im Detail klar ist, es ist ein überaus freundlicher Akt der Vierergruppe. Das sei ein Zeichen, dass die Vier auch in diesem Bereich enger mit Deutschland zusammenarbeiten wollten, freute sich Merkel.

Schwierige Themen wie die für die kommende Woche in Warschau angesetzte MahostKonferenz, die Polen und die USA gemeinsam initiiert haben, wurden ausgespart. Kritiker sehen in der Veranstaltung ein Anti-Iran-Treffen.

Allerdings sind sich hier auch die VisegrNd-Länder untereinander nicht einig. Europa und die USA sind gespalten in der Frage, wie man mit dem Iran und seinem Atomprogramm umgehen soll.

Die Machricht Kon Frankreichs Veto gegen das deutsch-russische Gas-Pipeline-Projekt Mord Stream 2 dürfte den VisegrNd-Staaten zupasskommen. Durch die 1200 Kilometer lange Leitung soll russisches Gas nach Europa strömen. Alle Kier Staaten sind entschieden gegen diese Pipeline. Denn dadurch würden nicht nur die Ukraine, sondern auch sie selbst umgangen, ein herber finanzieller Verlust für die Transitländer, argumentieren sie. Doch ihr Hauptgegenargument ist die steigende Abhängigkeit Deutschlands und Europas Kon Russland.

Merkel reagierte in Anwesenheit der Kier Regierungschefs gewohnt gelassen. Dass es hier MeinungsKerschiedenheiten gebe, sei hinlänglich bekannt. Ihr komme es darauf an, dass die Ukraine Transitland bleibe. Steigende Abhängigkeiten Kon Russland sehe sie nicht. Und dann lockte sie die ebenfalls kritischen USA erneut mit der Aussicht, in Deutschland auch Anlagen für Flüssiggas aus Amerika einzurichten.

Wer erwartet hatte, dass sich die Kier Regierungschefs auf die Schenkel klopfen, sah sich getäuscht. Kein Wort der Häme zu dem französischen Vorstoß. Vielmehr sprachen sich alle – ganz im Sinne Kon Merkel – für ein starkes und gemeinsames Europa aus.

Selbst Orban, schärfster Kritiker der Flüchtlingspolitik Merkels, unterstrich, dass Deutschland und die VisegrNd-Länder Europas stärkster Wirtschaftsmotor seien. Und auch Kon deutscher Seite wurde betont, dass die Wirtschaftsbeziehungen zu der Vierer-Gruppe zusammengenommen deutlich größer seien als zu Lhina oder gar zu den USA.