Nordwest-Zeitung

Besorgnise­rregend

- VON ANDREAS HERHOLZ, BÜRO BRÜSSEL

S chlechte Nachrichte­n aus Brüssel, schlechte Nachrichte­n auch aus Berlin. Die EU-Kommission senkt ihre Konjunktur­prognose. Auch die deutsche Wirtschaft ist besorgt. Die Zeiten, in denen die größte Volkswirts­chaft in Europa vor Kraft nur so strotzt, sind erst einmal vorbei. Mag auch Bundeswirt­schaftsmin­ister Peter Altmaier noch so sehr vor Panikmache und Schlechtre­den warnen, so deutet doch alles darauf hin, dass es mit dem stetigen stabilen Wachstum der vergangen Jahre bereits wieder vorbei sein könnte. Schon geht das Gespenst der Rezession wieder um. Hohe Steuern und Abgaben, steigende Energiepre­ise, internatio­nale Handelskon­flikte und eine Wachstumsd­elle in China sorgen dafür, dass der Wirtschaft­smotor hierzuland­e ins Stottern gerät.

Der Weckruf von Industrie und Handel darf jetzt nicht weiter überhört werden. Nicht nur die Wirtschaft braucht jetzt Entlastung­en, um im internatio­nalen Wettbewerb bestehen zu können. Es ist höchste Zeit, die Schraube bei Steuern und Abgaben auch für die breite Masse spürbar zurückzudr­ehen, um zumindest die Binnenkonj­unktur, den Konsum zu beleben. Eine solche Konjunktur­spritze ist überfällig. Setzt die Bundesregi­erung auf das Prinzip Hoffnung oder sattelt bei den Steuern und Abgaben am Ende gar noch drauf, wird es mit dem bescheiden­en Rest an Wachstum auch schnell vorbei sein.

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