Schüler gegen AfD-Lehrerportal
Partei verteidigt umstrittene Internetseite
HANNOVER/EPD – In Hannover haben am Samstag Hunderte Schüler gegen das Lehrermeldeportal der AfD protestiert. Unter dem Motto „Freigeist statt Geistfrei“versammelten sich nach Polizeiangaben in der Innenstadt etwa 400 Jugendliche auf dem Kröpcke. Unterstützt von der Grünen Jugend, Linken und den Jusos sowie Gewerkschaftern demonstrierten sie „für Toleranz, Menschlichkeit und Bildungsfreiheit“.
Der Protest sei gegen das AfD-Denunziationsportal gerichtet und trete für Meinungsfreiheit ein, sagte Schülervertreterin Leonie Harth. Das politische Neutralitätsgebot an Schulen dürfe nicht fehlinterpretiert werden. Lehrkräfte dürften Schülern nicht ihre Meinung aufzwingen, aber sie müssten ihnen die Gelegenheit geben, sich selbst zu positionieren.
Die AfD-Plattform zum Neutralitätsgebot von Lehrern wurde zuerst im Herbst in Hamburg freigeschaltet. Ziel ist es, „mutmaßliche Neutralitätsverstöße“von Lehrern zu melden. Als Beispiele nannte die Partei „plumpes AfD-Bashing“oder „fehlerhaftes und unsachliches Unterrichtsmaterial“. Die AfD war in der Nähe der Kundgebung mit einem Stand vertreten. „Als Demokraten fühlen wir uns verpflichtet, die Demonstranten über unsere Initiative ,Neutrale Lehrer Niedersachsen’ aufzuklären“, teilte der bildungspolitische Sprecher Harm Rykena mit.
Das Portal war in den vergangenen Monaten immer wieder heftig kritisiert worden. So hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im Dezember dem NDR gesagt: „Es ist wirklich widerlich, was an dieser Stelle geschieht: Dass einzelne Lehrerinnen und Lehrer herausgepickt und im Internet an den Pranger gestellt werden.“