Neustart gelungen

S echs Stunden lange Beratungen und am Ende keine sichtbaren Resultate – ein glänzender Start ins neue Jahr sieht anders aus. Doch es hätte auch deutlich schlimmer kommen können. Zwar hat der Koalitionsausschuss keine greifbaren konkreten Ergebnisse gebracht. Doch scheinen sich Union und SPD zusammenzuraufen, nach einem verlorenen Jahr mit Dauerstreit und Chaos auf die Regierungsarbeit konzentrieren zu wollen.

Nach dem Personalwechsel an der Spitze von CDU und CSU bietet sich in neuer Konstellation auch für das schwarzrote Regierungsbündnis die Chance für einen Neustart. Kaum kracht es zwischen den Partnern nicht mehr, sondern wird überwiegend sachlich gestritten und um die besten Lösungen gerungen, stabilisieren sie sich in den Meinungsumfragen, erhalten wieder mehr Zustimmung der Wähler.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Grundrente wird zur Nagelprobe für die Handlungsfähigkeit. Über das Ob sind sich beide Seiten einig, nur nicht über das Wie. Wenn dieses überfällige und sinnvolle Projekt am Ende auf dem Altar der Parteipolitik geopfert werden sollte, wäre dies fatal. Wenn Union und SPD nicht wieder in den alten Modus zurückfallen, die Fehler des Jahres 2018 nicht wiederholen, könnten am Ende beide davon profitieren.

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