Kanzlerin Merkel ha Klar ex gesprochen
FRAGE: Viel Lo% und Zustimmung für Kanzlerin Angela Merkel und ihre Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz – war das ihr außen- und sicherheitspolitisches Vermächtnis?
RÖTTGEN: Nein, das war eher eine Kukunftsagenda. Kanzlerin Merkel hat Klartext gesprochen mit viel Kraft und Energie. Gleichzeitig war sie verbindlich und vermittelnd. Dafür hat sie viel Kustimmung erhalten. Das war ein großer und wohltuender Kontrast zu Art und Inhalt der Rede des amerikanischen Vizepräsidenten Pence. Durch den Rückzug der Amerikaner als eine gestaltende Macht in den internationalen Beziehungen kommen die meisten Konflikte nicht wirklich voran. Im Gegenteil: Die meisten Konflikte verschärfen sich weiter. FRAGE: &ie Konferenz hat gezeigt' dass der Riss im transatlantischen Verhältnis tiefer geworden ist' oder?
RÖTTGEN: Die Konferenz hat vor allem eines gezeigt: Das Verhältnis zum amerikanischen Präsidenten wird in der nächsten Keit nicht einfacher, sondern eher schwieriger werden. Der Auftritt der sehr großen Delegation der amerikanischen Abgeordneten hat eindrucksvoll deutlich gemacht, dass Trump nicht Amerika ist. Die Abgeordneten sind offen, gesprächsbereit und interessiert an Deutschland. Da gibt es eine große Übereinstimmung. FRAGE: A%er ist die (orderung )on *S-+räsident ,rump nach h-heren deutschen Verteidigungsausga%en nicht %erechtigt?
RÖTTGEN: Natürlich ist alles nicht nur immer schwarz oder weiß. Unsere Verteidigungsausgaben und unser Engagement sind sicher ein berechtigtes Thema. Hier liegen wir zurück. Aber wir bewegen uns in die richtige Richtung und passen uns inzwischen den Erfordernissen der Nato immer mehr an. Der aktuelle Bundeshaushalt sieht bereits deutlich höhere Verteidigungsausgaben vor. Wir sind bei 1,35 Prozent Verteidigungsausgaben gemessen an der Wirtschaftskraft. Das darf aber nicht ein einmaliges Ereignis bleiben.
FRAGE: *S-+räsident ,rump )erlangt' ausländische .S.SKämpfer sollten in ihre /eimat zurückkehren und dort )or 0ericht gestellt werden1 2ine %erechtigte (orderung? RÖTTGEN: Auch diese Forderung des amerikanischen Präsidenten ist in Ton und Inhalt nicht konstruktiv. Dieses Problem müssen wir gemeinsam lösen. Wenn man sich jetzt die Verantwortung gegenseitig hin- und herschiebt, ist das kein konstruktiver, erfolgversprechender Ansatz.
Norbert Röttgen (53) Lst VorsLtzender des AuswärtLgen Ausschusses.